NRW-weiter Opt-Out-Day der Piraten!

April 2024

Admin: Wie erstmalig im vergangenen Jahr veranstalten die NRW-Piraten auch in diesem Herbst ihren »Opt-Out-Day«. Mitglieder der Piratenpartei in fünfzehn Städten NRWs, darunter Düsseldorf, Dortmund und Münster, haben sich in den vergangenen Tagen zusammengefunden, um Bürger darüber aufzuklären, wie deren persönlichen Daten in den Einwohnermeldeämter der Städte und Gemeinden verwendet und möglicherweise weitergegeben werden. Am kommenden Donnerstag, den 28.10. werden alle gesammelten und unterschriebenen Formulare an die Meldebehörden übergeben.

Städte und Gemeinden sammeln bei jeder An- oder Ummeldung persönliche Daten ihrer Bürger. Neben der Wohnanschrift werden auch Daten wie z.B. Geburtstag, Familienstand und Konfession gespeichert. Diese Informationen werden unter anderem an politische Parteien und Kirchen weitergegeben. Viele Gemeinden verkaufen diese Daten aber auch an Adressbuchverlage. So wird das Stadtsäckl je nach Standort um fünf bis fünfzehn Euro pro Datensatz aufgebessert. Was bei den Datenhändlern mit den gespeicherten Informationen passiert, entzieht sich fast immer der Kenntnis der Betroffenen.

Nach den gültigen Meldegesetzen hat jeder Bürger zwar das Recht, der Weitergabe von bestimmten Daten zu widersprechen, muss dies jedoch ausdrücklich und in Schriftform tun. Viele Einwohner wissen weder von der Weitergabe ihrer persönlicher Daten noch von dem Recht auf Widerspruch.

»Wir haben bei unseren Infoständen immer wieder sehr überraschte Menschen erlebt«, erklärte der 2. Landesvorsitzende Ralf Gloerfeld. »Uns geht es bei dieser Aktion aber nicht darum, mit dem erhobenen Zeigefinger vor den Einwohnermeldeämtern zu stehen. Vielmehr wollen wir die Bürger grundsätzlich zu einem vorsichtigeren Verhalten bezüglich ihrer persönlichen Daten aufrufen.«

Der Umgang der Meldebehörden mit den persönlichen Daten ihrer Bürger war in den vergangenen Wochen auch Thema der ZDF-Sendung »Wiso» und des Internetportals »Golem«.

Quellen:

* [1] Opt-Out-Day www.optoutday.de/
* [2] Wiso: www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/436#/beitrag/video/1155668/Einwohnermeldeamt-gibt-Adressen-weiter
* [3] Golem: www.golem.de/1010/78398.html

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Achim Müller

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Telefon: (030) 609899-530
Telefax: (030) 609899-539

Internet: www.piratenpartei-nrw.de/

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits erste Erfolge erzielt: Bei der Europawahl 2009 erreichte die Bürgerrechtspartei einen Stimmanteil von 0,9 Prozent. Sogar 2,0 Prozent der Stimmen gewannen die PIRATEN bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische "Piratpartiet" bereits zwei Abgeordnete. In Münster und Aachen ist die Piratenpartei im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/479820/NRW-weiter-Opt-Out-Day.html

Wie erstmalig im vergangenen Jahr veranstalten die NRW-Piraten auch in diesem Herbst ihren »Opt-Out-Day«. Mitglieder der Piratenpartei in fünfzehn Städten NRWs, darunter Düsseldorf, Dortmund und Münster, haben sich in den vergangenen Tagen zusammengefunden, um Bürger darüber aufzuklären, wie deren persönlichen Daten in den Einwohnermeldeämter der Städte und Gemeinden verwendet und möglicherweise weitergegeben werden. Am kommenden Donnerstag, den 28.10. werden alle gesammelten und unterschriebenen Formulare an die Meldebehörden übergeben.

Städte und Gemeinden sammeln bei jeder An- oder Ummeldung persönliche Daten ihrer Bürger. Neben der Wohnanschrift werden auch Daten wie z.B. Geburtstag, Familienstand und Konfession gespeichert. Diese Informationen werden unter anderem an politische Parteien und Kirchen weitergegeben. Viele Gemeinden verkaufen diese Daten aber auch an Adressbuchverlage. So wird das Stadtsäckl je nach Standort um fünf bis fünfzehn Euro pro Datensatz aufgebessert. Was bei den Datenhändlern mit den gespeicherten Informationen passiert, entzieht sich fast immer der Kenntnis der Betroffenen.

Nach den gültigen Meldegesetzen hat jeder Bürger zwar das Recht, der Weitergabe von bestimmten Daten zu widersprechen, muss dies jedoch ausdrücklich und in Schriftform tun. Viele Einwohner wissen weder von der Weitergabe ihrer persönlicher Daten noch von dem Recht auf Widerspruch.

»Wir haben bei unseren Infoständen immer wieder sehr überraschte Menschen erlebt«, erklärte der 2. Landesvorsitzende Ralf Gloerfeld. »Uns geht es bei dieser Aktion aber nicht darum, mit dem erhobenen Zeigefinger vor den Einwohnermeldeämtern zu stehen. Vielmehr wollen wir die Bürger grundsätzlich zu einem vorsichtigeren Verhalten bezüglich ihrer persönlichen Daten aufrufen.«

Der Umgang der Meldebehörden mit den persönlichen Daten ihrer Bürger war in den vergangenen Wochen auch Thema der ZDF-Sendung »Wiso» und des Internetportals »Golem«.

Quellen:

* [1] Opt-Out-Day www.optoutday.de/
* [2] Wiso: www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/436#/beitrag/video/1155668/Einwohnermeldeamt-gibt-Adressen-weiter
* [3] Golem: www.golem.de/1010/78398.html

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Achim Müller

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Telefon: (030) 609899-530
Telefax: (030) 609899-539

Internet: www.piratenpartei-nrw.de/

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits erste Erfolge erzielt: Bei der Europawahl 2009 erreichte die Bürgerrechtspartei einen Stimmanteil von 0,9 Prozent. Sogar 2,0 Prozent der Stimmen gewannen die PIRATEN bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische "Piratpartiet" bereits zwei Abgeordnete. In Münster und Aachen ist die Piratenpartei im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/479820/NRW-weiter-Opt-Out-Day.html

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