Programmatische Arbeit im Vordergrund!

April 2024

Admin: Über 270 Mitglieder der Piratenpartei trafen sich am Samstag zum Parteitag des Landesverbands NRW (LV NRW) im Blauen Saal des Rathaus in Soest. [1] Auf der Tagesordnung standen überwiegend programmatische Anträge, aber auch die Verabschiedung eines Positionspapiers zur Scientology Organisation. [2] Die Piraten beschlossen hier fast einstimmig, dass die Lehren der Sekte nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft im LV NRW seien. Der 1. Vorsitzende Michele Marsching sieht das deutliche Ergebnis auch als eindeutige Antwort auf das jüngst bekanntgewordene Outing eines Scientologen im Kreisverband Düsseldorf: „Damit ist wohl endgültig klar geworden, dass wir keine extremistischen Spinner in der Piratenpartei wollen.“

Fast ebenso eindeutig sprach sich der Landesverband gegen das Fracking aus. Boden und Grundwasser werden bei dieser umstrittenen Technik zu großen Risiken durch Verseuchung und Rissbildung ausgesetzt.

In der Drogenpolitik möchten die NRW-Piraten neue Wege gehen: Die wissenschaftlich nicht mehr haltbare derzeitige Unterscheidung in legale und illegale Stoffe soll durch eine objektive Bewertung allein durch das Gefahrenpotential ersetzt werden. Schwerpunkte sollen zukünftig auf Prävention, Aufklärung und Hilfe gelegt werden, die Kriminalisierung von Konsumenten lehnen die Piraten ab. Jugendschutz und Aufklärung auch im Schulunterricht oder in Freizeiteinrichtungen sollen in den Mittelpunkt gerückt werden.

In der Umweltpolitik beschloss der Landesverband eine nachhaltige, überwiegend aus regenerativen Ressourcen bestehende Energiepolitik, bei der durch Dezentralisierung von Energiegewinnung und -versorgung auch ein fairer Wettbewerb und Versorgungssicherheit der Verbraucher erreicht werden soll.

Zudem wollen die Piraten in NRW konkrete politische Initiativen zum Schutz von Whistleblowern in Angriff nehmen. Ein entsprechender Passus wurde in das Grundsatzprogramm des Landesverbandes aufgenommen.

Am Sonntag standen hautsächlich Anträge zur Satzung und Finanzordnung auf dem Programm.

Quellen:
[1] Wikiseite LPT2011.2: wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.2
[2] Positionspapier zu Sientology:wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.2/Protokoll/Positionspapier_Scientology

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Achim Müller

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 18.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/588680/Programmatische-Arbeit-im-Vordergrund.html

Über 270 Mitglieder der Piratenpartei trafen sich am Samstag zum Parteitag des Landesverbands NRW (LV NRW) im Blauen Saal des Rathaus in Soest. [1] Auf der Tagesordnung standen überwiegend programmatische Anträge, aber auch die Verabschiedung eines Positionspapiers zur Scientology Organisation. [2] Die Piraten beschlossen hier fast einstimmig, dass die Lehren der Sekte nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft im LV NRW seien. Der 1. Vorsitzende Michele Marsching sieht das deutliche Ergebnis auch als eindeutige Antwort auf das jüngst bekanntgewordene Outing eines Scientologen im Kreisverband Düsseldorf: „Damit ist wohl endgültig klar geworden, dass wir keine extremistischen Spinner in der Piratenpartei wollen.“

Fast ebenso eindeutig sprach sich der Landesverband gegen das Fracking aus. Boden und Grundwasser werden bei dieser umstrittenen Technik zu großen Risiken durch Verseuchung und Rissbildung ausgesetzt.

In der Drogenpolitik möchten die NRW-Piraten neue Wege gehen: Die wissenschaftlich nicht mehr haltbare derzeitige Unterscheidung in legale und illegale Stoffe soll durch eine objektive Bewertung allein durch das Gefahrenpotential ersetzt werden. Schwerpunkte sollen zukünftig auf Prävention, Aufklärung und Hilfe gelegt werden, die Kriminalisierung von Konsumenten lehnen die Piraten ab. Jugendschutz und Aufklärung auch im Schulunterricht oder in Freizeiteinrichtungen sollen in den Mittelpunkt gerückt werden.

In der Umweltpolitik beschloss der Landesverband eine nachhaltige, überwiegend aus regenerativen Ressourcen bestehende Energiepolitik, bei der durch Dezentralisierung von Energiegewinnung und -versorgung auch ein fairer Wettbewerb und Versorgungssicherheit der Verbraucher erreicht werden soll.

Zudem wollen die Piraten in NRW konkrete politische Initiativen zum Schutz von Whistleblowern in Angriff nehmen. Ein entsprechender Passus wurde in das Grundsatzprogramm des Landesverbandes aufgenommen.

Am Sonntag standen hautsächlich Anträge zur Satzung und Finanzordnung auf dem Programm.

Quellen:
[1] Wikiseite LPT2011.2: wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.2
[2] Positionspapier zu Sientology:wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.2/Protokoll/Positionspapier_Scientology

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Achim Müller

Piratenpartei Deutschland
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Postfach 103041
44030 Dortmund

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44030 Dortmund

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 18.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/588680/Programmatische-Arbeit-im-Vordergrund.html

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