Sozialen Kahlschlag stoppen - Investitionen in Bildung steigern!

April 2024

Admin: OpenPr.de: Düsseldorf, 02.05.2012: Während die schwarz-gelbe Bundesregierung ihre vermeintlichen Erfolge auf dem Arbeitsmarkt feiert, legt die Piratenpartei NRW ihr Augenmerk auf die immer stärker werdenden sozialen Probleme in unserer Gesellschaft.

Staat und Unternehmen schieben Menschen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse ab, die etablierten Parteien tolerieren in der Zeitarbeit unhaltbare Zustände und die Zahl arbeitsbedingter Erkrankungen, unter anderem im psychischen Bereich, steigt enorm[1] an.

Viele Menschen werden in das von SPD und Grünen eingeführte Hartz IV getrieben und landen damit oft zugleich in der gesellschaftlichen Isolation. Der Bildungssektor wird das Opfer von Sparbemühungen und selbst die UNO warnt aufgrund des rigorosen Sparwahns der Regierungen bereits vor sozialen Unruhen und hoher Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen[2].

„Es ist Zeit für grundlegende gesellschaftliche Reformen und neue Wege. Wir benötigen Debatten, in denen wir uns von alten Zielsetzungen und Gesellschaftsmodellen verabschieden und die Gesellschaft in die Moderne führen“, sagt Klaus Hammer, Listenkandidat der Piratenpartei NRW. „Die NRW-Piraten warnen davor, aus vermeintlichen Sparzwängen den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu zerstören und den sozialen Kahlschlag in Deutschland weiterzuführen. Wir wollen ernsthafte Diskussionen darüber, wie wir den Reichtum Deutschlands besser zum Wohle der gesamten Gesellschaft einsetzen können.“

Arbeit muss neu verteilt und neu bewertet werden. Hinter dieser Überlegung steht die Erkenntnis, dass in der heutigen Wirtschaft nicht mehr genügende reguläre Arbeitsplätze für alle vorhanden sind und flächendeckende Vollbeschäftigung damit unmöglich ist. Nach Ansicht der Piratenpartei NRW erfordert dies diskriminierungsfreie neue soziale Systeme wie zum Beispiel ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), um jedem eine gesicherte gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Zugleich könnte damit unter anderem gesellschaftliches und ehrenamtliches Engagement gewürdigt und gefördert werden. Die Piratenpartei arbeitet aktiv an konkreten BGE-Konzepten und fördert die breite gesellschaftliche Debatte um das BGE.

Die Piraten NRW befürworten eine „Bildungsoffensive“ zur Zukunftssicherung und fordern die Pro-Kopf-Investitionen in den Bildungssektor deutlich anzuheben. „Wir benötigen in Deutschland und NRW jeden gut ausgebildeten Menschen. Der Investitions-Rückstand des Landes gegenüber dem OECD-Durchschnitt ist daher nicht hinnehmbar“, sagt Hammer, Listenkandidat und Koordinator des Arbeitskreises Bildung der Piratenpartei NRW. „Der Bildungssektor darf kein Sparopfer bleiben und muss unabhängig von der Finanzkraft der Eltern gleiche Chancen für jeden bieten. Studiengebühren, wie sie die FDP gerne wieder einführen will [3], wird es mit den Piraten nicht geben“, sagt Hammer.

Zudem wollen die Piraten NRW den Bürgern wesentlich mehr Möglichkeiten geben, sich auch zwischen den Wahlterminen an politischen Prozessen zu beteiligen. Zugleich wollen sie Politik deutlich transparenter gestalten. Instrumente der Bürgerbeteiligung sollen ausgebaut und die Politik über einen offenen Zugang zu bisher unter Verschluss gehaltenen Informationen durchschaubarer werden. Auch für die Parteien gilt diese Forderung nach mehr Transparenz. Die Piraten gehen hier mit gutem Beispiel voran: So sind unter anderem alle ihre Parteiveranstaltungen und Protokolle für jeden offen - von der Vorstandssitzung des Bundesverbandes bis hin zu den lokalen Treffen vor Ort. Auf diese Weise werden die Entscheidungsprozesse innerhalb der Piraten überprüfbar und nachvollziehbar.

Quellen:
[1] www.derwesten.de/wirtschaft/fehlzeiten-wegen-psychischen-...
[2] www.ksta.de/html/artikel/1335728780596.shtml
[3] www.welt.de/politik/deutschland/article106141742/Lindner-...

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Achim Müller

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
Telefon: +49 (0)211 74959530

Internet: www.piratenpartei-nrw.de

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 26.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin und dem Saarland in zwei Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete. In Jüchen ist die Piratenpartei im Gemeinderat sowie in Aachen, Münster und Werl im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/628922/Sozialen-Kahlschlag-stoppen-Investitionen-in-Bildung-steigern.html

OpenPr.de: Düsseldorf, 02.05.2012: Während die schwarz-gelbe Bundesregierung ihre vermeintlichen Erfolge auf dem Arbeitsmarkt feiert, legt die Piratenpartei NRW ihr Augenmerk auf die immer stärker werdenden sozialen Probleme in unserer Gesellschaft.

Staat und Unternehmen schieben Menschen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse ab, die etablierten Parteien tolerieren in der Zeitarbeit unhaltbare Zustände und die Zahl arbeitsbedingter Erkrankungen, unter anderem im psychischen Bereich, steigt enorm[1] an.

Viele Menschen werden in das von SPD und Grünen eingeführte Hartz IV getrieben und landen damit oft zugleich in der gesellschaftlichen Isolation. Der Bildungssektor wird das Opfer von Sparbemühungen und selbst die UNO warnt aufgrund des rigorosen Sparwahns der Regierungen bereits vor sozialen Unruhen und hoher Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen[2].

„Es ist Zeit für grundlegende gesellschaftliche Reformen und neue Wege. Wir benötigen Debatten, in denen wir uns von alten Zielsetzungen und Gesellschaftsmodellen verabschieden und die Gesellschaft in die Moderne führen“, sagt Klaus Hammer, Listenkandidat der Piratenpartei NRW. „Die NRW-Piraten warnen davor, aus vermeintlichen Sparzwängen den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu zerstören und den sozialen Kahlschlag in Deutschland weiterzuführen. Wir wollen ernsthafte Diskussionen darüber, wie wir den Reichtum Deutschlands besser zum Wohle der gesamten Gesellschaft einsetzen können.“

Arbeit muss neu verteilt und neu bewertet werden. Hinter dieser Überlegung steht die Erkenntnis, dass in der heutigen Wirtschaft nicht mehr genügende reguläre Arbeitsplätze für alle vorhanden sind und flächendeckende Vollbeschäftigung damit unmöglich ist. Nach Ansicht der Piratenpartei NRW erfordert dies diskriminierungsfreie neue soziale Systeme wie zum Beispiel ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), um jedem eine gesicherte gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Zugleich könnte damit unter anderem gesellschaftliches und ehrenamtliches Engagement gewürdigt und gefördert werden. Die Piratenpartei arbeitet aktiv an konkreten BGE-Konzepten und fördert die breite gesellschaftliche Debatte um das BGE.

Die Piraten NRW befürworten eine „Bildungsoffensive“ zur Zukunftssicherung und fordern die Pro-Kopf-Investitionen in den Bildungssektor deutlich anzuheben. „Wir benötigen in Deutschland und NRW jeden gut ausgebildeten Menschen. Der Investitions-Rückstand des Landes gegenüber dem OECD-Durchschnitt ist daher nicht hinnehmbar“, sagt Hammer, Listenkandidat und Koordinator des Arbeitskreises Bildung der Piratenpartei NRW. „Der Bildungssektor darf kein Sparopfer bleiben und muss unabhängig von der Finanzkraft der Eltern gleiche Chancen für jeden bieten. Studiengebühren, wie sie die FDP gerne wieder einführen will [3], wird es mit den Piraten nicht geben“, sagt Hammer.

Zudem wollen die Piraten NRW den Bürgern wesentlich mehr Möglichkeiten geben, sich auch zwischen den Wahlterminen an politischen Prozessen zu beteiligen. Zugleich wollen sie Politik deutlich transparenter gestalten. Instrumente der Bürgerbeteiligung sollen ausgebaut und die Politik über einen offenen Zugang zu bisher unter Verschluss gehaltenen Informationen durchschaubarer werden. Auch für die Parteien gilt diese Forderung nach mehr Transparenz. Die Piraten gehen hier mit gutem Beispiel voran: So sind unter anderem alle ihre Parteiveranstaltungen und Protokolle für jeden offen - von der Vorstandssitzung des Bundesverbandes bis hin zu den lokalen Treffen vor Ort. Auf diese Weise werden die Entscheidungsprozesse innerhalb der Piraten überprüfbar und nachvollziehbar.

Quellen:
[1] www.derwesten.de/wirtschaft/fehlzeiten-wegen-psychischen-...
[2] www.ksta.de/html/artikel/1335728780596.shtml
[3] www.welt.de/politik/deutschland/article106141742/Lindner-...

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Achim Müller

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
Telefon: +49 (0)211 74959530

Internet: www.piratenpartei-nrw.de

Piratenpartei Deutschland
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Postfach 103041
44030 Dortmund

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 26.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin und dem Saarland in zwei Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete. In Jüchen ist die Piratenpartei im Gemeinderat sowie in Aachen, Münster und Werl im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/628922/Sozialen-Kahlschlag-stoppen-Investitionen-in-Bildung-steigern.html

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