 Spannender Internet- Contest
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 78 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Kostenlose Online Spiele
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Online Web - Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Duesseldorf-Info.de: News & Infos & Tipps - rund um Düsseldorf!
Olaf Scholz (SPD), SPD-Vize und Hamburgs Erster Bürgermeister, lehnt Rot-Rot-Grün und Vermögensteuer ab: Die SPD müsse im bevorstehenden Bundestagswahlkampf stärkste Partei werden wollen!
Geschrieben am Mittwoch, dem 07. September 2016 von Duesseldorf-Info.Net
|
|
PressePortal.de: Olaf Scholz zum bevorstehenden Bundestagswahlkampf:
Düsseldorf (ots) - Hamburgs Erster Bürgermeister und stellvertretender SPD-Vorsitzender Olaf Scholz lehnt ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei im Bund ab.
"Die Partei ,Die Linke' ist keinen der Schritte gegangen, die notwendig wären, um diese Konstellation im wirtschaftlich stärksten Staat mit der größten Bevölkerung in Europa, der auch noch in der Mitte des Kontinents liegt, möglich zu machen", sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
Die SPD habe "immer auch eine Verantwortung für das Land und für Europa". Die SPD müsse im bevorstehenden Bundestagswahlkampf alle gesellschaftlichen Gruppen integrieren und stärkste Partei werden wollen.
"Meine Partei war immer dann besonders erfolgreich, wenn sie eine Mehrheit der Leute hinter sich versammeln konnte. Wir müssen den Ehrgeiz haben, bei der Bundestagswahl stärkste Partei zu werden."
Die von der SPD-Linken geforderte Wiedereinführung der Vermögensteuer, sieht der SPD-Vizechef kritisch. Das Bundesverfassungsgericht habe die Besteuerungsgrundlagen 1995 infrage gestellt, deshalb lief die Vermögenssteuer aus, so Scholz.
"Niemand hatte seither eine Idee, wie eine verfassungskonforme und praktisch durchführbare Lösung aussehen könnte. Solange das der Fall ist, macht es schon deshalb keinen Sinn, immer wieder viel Zeit auf dieses Thema zu verwenden."
Für Steuersenkungen nach der Bundestagswahl sieht Scholz kaum Möglichkeiten.
"Ich sehe wenig Spielraum für große Sprünge. Die Staatsverschuldung ist weiterhin auf einem unvertretbar hohen Niveau. Die Schuldenbremse gilt, für die Länder bedeutet das, dass sie ab 2020 keine neuen Schulden machen dürfen.
Bloß weil die Zinssätze so niedrig sind und wir deshalb unsere Schulden derzeit günstig bedienen können, sollte niemand denken, wir sind durch."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/3423005, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Olaf Scholz zum bevorstehenden Bundestagswahlkampf:
Düsseldorf (ots) - Hamburgs Erster Bürgermeister und stellvertretender SPD-Vorsitzender Olaf Scholz lehnt ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei im Bund ab.
"Die Partei ,Die Linke' ist keinen der Schritte gegangen, die notwendig wären, um diese Konstellation im wirtschaftlich stärksten Staat mit der größten Bevölkerung in Europa, der auch noch in der Mitte des Kontinents liegt, möglich zu machen", sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
Die SPD habe "immer auch eine Verantwortung für das Land und für Europa". Die SPD müsse im bevorstehenden Bundestagswahlkampf alle gesellschaftlichen Gruppen integrieren und stärkste Partei werden wollen.
"Meine Partei war immer dann besonders erfolgreich, wenn sie eine Mehrheit der Leute hinter sich versammeln konnte. Wir müssen den Ehrgeiz haben, bei der Bundestagswahl stärkste Partei zu werden."
Die von der SPD-Linken geforderte Wiedereinführung der Vermögensteuer, sieht der SPD-Vizechef kritisch. Das Bundesverfassungsgericht habe die Besteuerungsgrundlagen 1995 infrage gestellt, deshalb lief die Vermögenssteuer aus, so Scholz.
"Niemand hatte seither eine Idee, wie eine verfassungskonforme und praktisch durchführbare Lösung aussehen könnte. Solange das der Fall ist, macht es schon deshalb keinen Sinn, immer wieder viel Zeit auf dieses Thema zu verwenden."
Für Steuersenkungen nach der Bundestagswahl sieht Scholz kaum Möglichkeiten.
"Ich sehe wenig Spielraum für große Sprünge. Die Staatsverschuldung ist weiterhin auf einem unvertretbar hohen Niveau. Die Schuldenbremse gilt, für die Länder bedeutet das, dass sie ab 2020 keine neuen Schulden machen dürfen.
Bloß weil die Zinssätze so niedrig sind und wir deshalb unsere Schulden derzeit günstig bedienen können, sollte niemand denken, wir sind durch."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/3423005, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Duesseldorf-Info.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Duesseldorf-Info.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Olaf Scholz (SPD), SPD-Vize und Hamburgs Erster Bürgermeister, lehnt Rot-Rot-Grün und Vermögensteuer ab: Die SPD müsse im bevorstehenden Bundestagswahlkampf stärkste Partei werden wollen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Duesseldorf-Info.de könnten Sie auch interessieren: |
Aschermittwoch: Hoppeditz-Beerdigung in Düsseldorf: ...
 | Rosenmontag in Düsseldorf 2018: Das sagen die Narre ...
 | Reizgas-Anschlag in der Düsseldorfer Altstadt – 34 ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Duesseldorf-Info.de könnten Sie auch interessieren: |
Nordrhein-Westfalen-ITB-2016-160311-DSC_0 ...
 | Nordrhein-Westfalen-ITB-2016-160311-DSC_0 ...
 | Nordrhein-Westfalen-ITB-2016-160311-DSC_0 ...
 | | |
|
| Diese News bei Duesseldorf-Info.de könnten Sie auch interessieren: |
 Corona-Hilfspaket: Umsatzsteuer (PR-Gateway, 29.06.2020)
Essen - Im Rahmen eines seiner vielen Fernsehstatements hat der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, mit sichtlichem Stolz das geschnürte Hilfspaket in Höhe von 130 Mrd. Euro vorgestellt. Insbesondere vertrat er die Auffassung, dass die Senkung der Umsatzsteuer, wenn auch nur zeitbedingt, ein "großer Wurf" ist. Steuerberater Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungs- und Rechtsanwaltskanzlei Roland Franz & Partner in Düsseldorf, Essen und Velbert, vermutet, dass Mi ...
Corona-Soforthilfe: berechtig oder Subventionsbetrug? (PR-Gateway, 23.06.2020)
Essen - Unsere Regierung allen voran Olaf Scholz, deutscher Bundesminister der Finanzen und Peter Altmaier, deutscher Bundesminister für Wirtschaft und Energie, geben sich als die Hauptmatadore für das Hilfspaket, insbesondere für die mittelständische Wirtschaft aus. Die Soforthilfezuschüsse sollten eine unbürokratische und schnelle Hilfe für den Mittelstand darstellen. Aus diesem Grund gab es lediglich einen einseitigen Antragsvordruck, der ausschließlich online auszufüllen war und auch onlin ...
Tobias Hans (CDU), Saarlands Regierungschef, fordert einen Altschuldenfonds für Kommunen (wie zuvor schon die Ministerpräsidenten von NRW und Rheinland-Pfalz)! (Duesseldorf-Info, 26.01.2020)
Tobias Hans zu einem Altschuldenfonds für Kommunen:
Düsseldorf (ots) - Nach Nordrhein-Westfalen haben auch Rheinland-Pfalz und das Saarland ihren Druck auf den Unionsteil der Bundesregierung verstärkt, die 2.500 am stärksten verschuldeten Kommunen durch einen Altschuldenfonds zu entlasten.
"Gleichwertige Lebensverhältnisse dürfen keine leere Worthülse bleiben, wir brauchen eine faire Lösung für die kommunalen Altschulden", sagte der saarländische Regierungschef Tobi ...
Das Mindeststeuer-Konzept für Digitalkonzerne wie Google kommt erst 2020: Damit soll Konzernen wie Amazon, Google oder Apple steuermindernde Gewinnverlagerung in Europa erschwert werden! (Duesseldorf-Info, 26.02.2019)
Zur Mindeststeuer für Digitalkonzerne:
Düsseldorf (ots) - Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geforderte Mindeststeuer für global tätige Konzerne wie Apple, Google oder Amazon wird als Konzept frühestens 2020 auf dem Tisch liegen.
Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) vorliegt.
Demnach ist der Abschlussbericht der für die Mindeststeue ...
Ursula Heinen-Esser (CDU), NRW-Umweltministerin, will die Hilfen für Schäfer erhöhen: Die Förderung für Präventionsmaßnahmen soll von 80 auf 100 Prozent steigen! (Duesseldorf-Info, 13.11.2018)
Ursula Heinen-Esser zum Unmut betroffener Nutztierhalter:
Düsseldorf (ots) - NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) will, dass Schäfer mehr finanzielle Mittel zur Verfügung bekommen, um Präventionsmaßnahmen gegen Wolfsattacken ergreifen zu können.
"Im Moment gibt es eine 80-prozentige Förderung für Präventionsmaßnahmen. Ich werde mich dafür einsetzen, diese auf 100 Prozent zu steigern, um den Betroffenen wirksame Hilfe zukommen zu lassen", sagte Heinen-Esser ...
congstar startet neue TV- und Online-Kampagne zur congstar Fair Flat (PR-Gateway, 29.10.2018)
Spot "Hundesitter" betont hohe Flexibilität bei wechselndem Datenverbrauch
Köln, 29.10.2018. Nur das Datenvolumen bezahlen, was tatsächlich verbraucht wird? Der Kölner Mobilfunkanbieter congstar macht mit der neuen Fair Flat genau das möglich. Bei der congstar Fair Flat können Postpaid-Kunden ihr Datenvolumen monatlich in sieben Datenstufen zwischen 2 und 10 GB festlegen. Bezahlt werden muss allerdings nur das Datenvolumen, das verbraucht wurde. Liegt der Verbrauch im Abrechnungsmonat in ...
Ab heute: Mehr Speed & Volumen bei congstar wie ich will und congstar Smart (PR-Gateway, 01.02.2017)
Neukunden profitieren von 30 Euro Startguthaben bei congstar wie ich will
Köln, 1. Februar 2017. congstar Kunden können sich ab sofort über ein deutliches Leistungsplus bei congstar wie ich will und dem congstar Smart Tarif freuen - und zwar zum gleichen Preis wie bisher. In beiden Postpaid-Tarifen hat der Kölner Mobilfunkanbieter zum heutigen Tag sowohl das Datenvolumen als auch die Surfgeschwindigkeit erhöht. Bei congstar wie ich will - dem Wunschtarif in bester D-Netz-Qualität - profit ...
acatech Mitglieder haben 35 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in ihre Reihen gewählt (PR-Gateway, 26.01.2017)
(Mynewsdesk) acatech ? Deutsche Akademie der Technikwissenschaften hat 35 neue Mitglieder aufgenommen, darunter den Chemie-Nobelpreisträger Stefan Hell. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wurden auf der Mitgliederversammlung am 12. Oktober 2016 gewählt. Nun haben alle ihre Wahl angenommen. Die Wahl ist eine Auszeichnung ihrer wissenschaftlichen Leistung und ein Mandat: Die von Bund und Ländern geförderte Akademie berät Politik und Gesellschaft in technologiebezogenen Fragen.
< ...
Mehr Datenpower für congstar Neu- und Bestandskunden (PR-Gateway, 25.01.2017)
Tarifaufwertung jetzt auch bei congstar wie ich will und beim congstar Smart
PRESSEINFORMATION:
Mehr Datenpower für congstar Neu- und Bestandskunden
Tarifaufwertung jetzt auch bei congstar wie ich will und beim congstar Smart
Köln, 25. Januar 2017. Nachdem congstar bereits im vergangenen Jahr 2016 die congstar Allnet Flat Tarife mit mehr Daten und Speed aufgewertet hatte, erfüllt der Kölner Mobilfunkanbieter jetzt auch bei congstar wie ich will und dem congstar Sma ...
congstar wie ich will: 30 Euro Startguthaben plus 50 Euro Wechselprämie (Freie-PresseMitteilungen.de, 29.11.2016)
Doppelte Prämienspende bei Freundschaftswerbung bis 18.12.2016
Köln, 29. November 2016. congstar erhöht bis Ende des Jahres das Startguthaben bei congstar wie ich will - dem Wunschtarif in bester D-Netz-Qualität - von bisher 20 Euro auf 30 Euro. Zusätzlich bietet der Kölner Mobilfunkanbieter noch bis zum 31.12.2016 einen Wechselbonus von 50 Euro für alle Neukunden, die ihre bisherige Rufnummer zu congstar mitnehmen. Damit ist der flexible Postpaid-Tarif aktuell besonders attraktiv. Mit co ...
| Werbung bei Duesseldorf-Info.de: |
| Olaf Scholz (SPD), SPD-Vize und Hamburgs Erster Bürgermeister, lehnt Rot-Rot-Grün und Vermögensteuer ab: Die SPD müsse im bevorstehenden Bundestagswahlkampf stärkste Partei werden wollen! |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ Duesseldorf-Info.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
