 Spannender Internet- Contest
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 73 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Kostenlose Online Spiele
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Online Web - Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Duesseldorf-Info.de: News & Infos & Tipps - rund um Düsseldorf!
Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers nach Abberufung und Kündigung
Geschrieben am Freitag, dem 07. September 2018 von Duesseldorf-Info.Net
|
|
PR-Gateway: Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers nach Abberufung und Kündigung
Ein Geschäftsführer wird durch die Kündigung seines Anstellungsvertrags nicht zu einem sozialversicherungspflichtigen abhängig Beschäftigten. Das hat das SG Augsburg entschieden (Az. S 4 R 1365/16).
Möchte sich eine Gesellschaft von ihrem Geschäftsführer trennen, muss sie ihn abberufen und seinen Anstellungsvertrag kündigen. Beide Vorgänge sind getrennt voneinander zu betrachten. Bei der Kündigung des Anstellungsvertrags sind in der Regel Kündigungsfristen zu beachten. Das kann zu der Konstellation führen, dass der Geschäftsführer zwar schon abberufen und gekündigt ist, sein Anstellungsvertrag aber noch nicht abgelaufen ist. Dadurch entsteht auch die Frage, ob ein unabhängiger Geschäftsführer, der nicht sozialversicherungspflichtig ist, durch seine Abberufung und Kündigung unter die Sozialversicherungspflicht fällt. Das Sozialgericht Augsburg hat diese Frage mit Urteil vom 20. Juli 2018 eindeutig verneint, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.
In dem zu Grunde liegenden Fall berief die Gesellschaft ihren Geschäftsführer im September 2012 mit sofortiger Wirkung ab, kündigte den Dienstvertrag fristgerecht zum 30. Juni 2014 und stellte den Geschäftsführer mit sofortiger Wirkung von allen Pflichten frei. Der Dienstvertrag wurde schließlich einvernehmlich zum 30. September 2013 beendet.
Da der ehemalige Geschäftsführer als Vorstandsvorsitzender im Falle einer Pattsituation die ausschlaggebende Stimme und auch ein uneingeschränktes Vetorecht hatte, war bereits festgestellt worden, dass kein abhängiges Beschäftigungsverhältnis und keine Sozialversicherungspflicht besteht. Allerdings beantragte er die Feststellung, dass er nach seiner Abberufung und Kündigung ab September 2012 abhängig und sozialversicherungspflichtig beschäftigt war.
Das Sozialgericht Augsburg stellte jedoch fest, dass keine Sozialversicherungspflicht bestand. Es habe keine abhängige Beschäftigung bestanden. Schon vor der Kündigung war festgestellt worden, dass der Geschäftsführer nicht abhängig beschäftigt war. Dies habe sich durch seine Abberufung nicht geändert. Der Dienstvertrag bestand zwar noch fort und der Ex-Geschäftsführer bezog noch sein Gehalt, erbrachte allerdings keine Arbeitsleistung mehr. Er war demzufolge an keine Weisungen der Gesellschaft gebunden und nicht in den Betrieb eingegliedert. Durch Nicht-Arbeit werde nicht die Versicherungs- und Beitragspflicht ausgelöst. Diese sei auch nicht dadurch ausgelöst worden, dass das Gehalt bis zur Beendigung des Dienstvertrags gezahlt wurde, so das SG Augsburg.
Im Gesellschaftsrecht erfahrene Rechtsanwälte können Geschäftsführer und Gesellschaften bezüglich der Sozialversicherungspflicht beraten.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers nach Abberufung und Kündigung
Ein Geschäftsführer wird durch die Kündigung seines Anstellungsvertrags nicht zu einem sozialversicherungspflichtigen abhängig Beschäftigten. Das hat das SG Augsburg entschieden (Az. S 4 R 1365/16).
Möchte sich eine Gesellschaft von ihrem Geschäftsführer trennen, muss sie ihn abberufen und seinen Anstellungsvertrag kündigen. Beide Vorgänge sind getrennt voneinander zu betrachten. Bei der Kündigung des Anstellungsvertrags sind in der Regel Kündigungsfristen zu beachten. Das kann zu der Konstellation führen, dass der Geschäftsführer zwar schon abberufen und gekündigt ist, sein Anstellungsvertrag aber noch nicht abgelaufen ist. Dadurch entsteht auch die Frage, ob ein unabhängiger Geschäftsführer, der nicht sozialversicherungspflichtig ist, durch seine Abberufung und Kündigung unter die Sozialversicherungspflicht fällt. Das Sozialgericht Augsburg hat diese Frage mit Urteil vom 20. Juli 2018 eindeutig verneint, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.
In dem zu Grunde liegenden Fall berief die Gesellschaft ihren Geschäftsführer im September 2012 mit sofortiger Wirkung ab, kündigte den Dienstvertrag fristgerecht zum 30. Juni 2014 und stellte den Geschäftsführer mit sofortiger Wirkung von allen Pflichten frei. Der Dienstvertrag wurde schließlich einvernehmlich zum 30. September 2013 beendet.
Da der ehemalige Geschäftsführer als Vorstandsvorsitzender im Falle einer Pattsituation die ausschlaggebende Stimme und auch ein uneingeschränktes Vetorecht hatte, war bereits festgestellt worden, dass kein abhängiges Beschäftigungsverhältnis und keine Sozialversicherungspflicht besteht. Allerdings beantragte er die Feststellung, dass er nach seiner Abberufung und Kündigung ab September 2012 abhängig und sozialversicherungspflichtig beschäftigt war.
Das Sozialgericht Augsburg stellte jedoch fest, dass keine Sozialversicherungspflicht bestand. Es habe keine abhängige Beschäftigung bestanden. Schon vor der Kündigung war festgestellt worden, dass der Geschäftsführer nicht abhängig beschäftigt war. Dies habe sich durch seine Abberufung nicht geändert. Der Dienstvertrag bestand zwar noch fort und der Ex-Geschäftsführer bezog noch sein Gehalt, erbrachte allerdings keine Arbeitsleistung mehr. Er war demzufolge an keine Weisungen der Gesellschaft gebunden und nicht in den Betrieb eingegliedert. Durch Nicht-Arbeit werde nicht die Versicherungs- und Beitragspflicht ausgelöst. Diese sei auch nicht dadurch ausgelöst worden, dass das Gehalt bis zur Beendigung des Dienstvertrags gezahlt wurde, so das SG Augsburg.
Im Gesellschaftsrecht erfahrene Rechtsanwälte können Geschäftsführer und Gesellschaften bezüglich der Sozialversicherungspflicht beraten.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Duesseldorf-Info.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Duesseldorf-Info.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers nach Abberufung und Kündigung" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Duesseldorf-Info.de könnten Sie auch interessieren: |
Erste Umweltspur in Düsseldorf eröffnet: Neben Buss ...
 | Spektakuläre Manöver am Flughafen Düsseldorf
 | Rosenmontagsumzug: Klare politische Ansagen auf Düs ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Duesseldorf-Info.de könnten Sie auch interessieren: |
Nordrhein-Westfalen-ITB-2016-160311-DSC_0 ...
 | Nordrhein-Westfalen-ITB-2016-160311-DSC_0 ...
 | Nordrhein-Westfalen-ITB-2016-160311-DSC_0 ...
 | | |
|
| Diese News bei Duesseldorf-Info.de könnten Sie auch interessieren: |
 Fehlendes Vertrauen rechtfertigt Ablehnung des/der Einigungsstellenvorsitzenden (PR-Gateway, 01.09.2020)
1. Einigen sich Arbeitgeber und Betriebsrat nicht über die Person des/der Einigungsstellenvorsitzenden, wird sie vom Arbeitsgericht bestellt (§ 76 Abs. 2 S. 2 BetrVG). Bei der Auswahl hat dieses darauf zu achten, dass die Person fachlich und persönlich möglichst gut geeignet ist, die Betriebsparteien in ihrem Regelungsstreit zügig zu einer - idealerweise einvernehmlichen - Lösung zu führen.
2. Lehnt eine Betriebspartei die von der Gegenseite vorgeschlagene Person eines/einer Einigungsst ...
Das Hausrecht hat der BR! (PR-Gateway, 28.07.2020)
1. Gemäß § 40 Abs. 2 BetrVG ist der Arbeitgeber verpflichtet, dem Betriebsrat die für seine Tätigkeit erforderlichen Räume zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen der ihm obliegenden Aufgaben steht dem Betriebsrat das Hausrecht an den überlassenen Räumen zu. Mit der Zuordnung bestimmter Räume an den Betriebsrat - Betriebsratsbüro - wird dieser Besitzer im zivilrechtlichen Sinne.
2. Der Arbeitgeber ist berechtigt, dem Betriebsrat andere, für die Ausübung der Betriebsratstätigkeit geeignete R ...
Wegen ''BEM'' oder ''Gefährdungsbeurteilung'' erfolgreich vor die Einigungsstelle (PR-Gateway, 02.07.2020)
1. Der Betriebsrat hat zum Nachweis eines ordentlichen Beschlusses für ein arbeitsgerichtliches Beschlussverfahren zur Einsetzung der Einigungsstelle folgende Unterlagen vorzulegen:
- Protokoll der Sitzung, aus der sich ergibt, dass das Scheitern der Verhandlungen und die Anrufung der Einigungsstelle sowie die Bevollmächtigung der Rechtsvertretung zur Einleitung des gerichtlichen Bestellungsverfahrens nach § 100 ArbGG beschlossen wurde.
- Teilnehmer*innenliste der Sitzung unter ...
Einigungsstelle gemäß § 109 BetrVG - Auch ohne Beschluss des Wirtschaftsausschusses (PR-Gateway, 29.05.2020)
1. Die Zuständigkeit einer Einigungsstelle nach § 109 BetrVG setzt nicht voraus, dass der Wirtschaftsausschuss über sein an den Unternehmer gerichtetes Auskunfts- oder Vorlageverlangen zuvor einen (ordnungsgemäßen) Beschluss gefasst hat.
2. § 106 Abs. 2 Satz 1 BetrVG verpflichtet den Unternehmer, den Wirtschaftsausschuss über die wirtschaftlichen Angelegenheiten des Unternehmens anhand aussagekräftiger Unterlagen zu unterrichten. Einer zusätzlichen Erforderlichkeitsprüfung bedarf es nic ...
Erleichterte Beschlussfassung für Betriebsräte - jetzt auch in Telefon- oder Videokonferenz (PR-Gateway, 01.05.2020)
§ 129 BetrVG - Sonderregelungen aus Anlass der Covid-19-Pandemie
(1) Die Teilnahme an Sitzungen des Betriebsrats, Gesamtbetriebsrats, Konzernbetriebsrats, der Jugend- und Auszubildendenvertretung, der Gesamt-Jugend- und Auszubildendenvertretung und der Konzern-Jugend und Auszubildendenvertretung sowie die Beschlussfassung können mittels Video- und Telefonkonferenz erfolgen, wenn sichergestellt ist, dass Dritte vom Inhalt der Sitzung keine Kenntnis nehmen können. Eine Aufzeichnung ist un ...
Gewerbliches Mietrecht - Auf die Vertragsgestaltung kommt es an (PR-Gateway, 17.04.2020)
Gewerbliches Mietrecht - Auf die Vertragsgestaltung kommt es an
Das gewerbliche Mietrecht unterscheidet sich in wesentlichen Punkten vom Mietrecht für privaten Wohnraum. Umso größere Bedeutung fällt der Gestaltung des Mietvertrags über Gewerberaum zu.
Das gewerbliche Mietrecht stellt kein eigenständiges Rechtsgebiet dar. Wie das Wohnraummietrecht ist es im Mietrecht des BGB geregelt. Allerdings hatte der Gesetzgeber hier eher den Wohnungsmieter und seinen Schutz im Auge, weil diese ...
Corona-Exit: Der langsame Weg zurück (PR-Gateway, 16.04.2020)
ARAG Experten über die aktuellen Lockerungen einiger Corona-Maßnahmen
"Was wir erreicht haben, ist ein Zwischenerfolg - nicht mehr, nicht weniger." Das waren die Auftaktworte von Bundeskanzlerin Angela Merkel, als sie bei der Pressekonferenz am heutigen Mittwochabend die Ergebnisse der Telefonkonferenz aller Ministerpräsidenten vorgestellt hat. Gemeinsam haben sich die 16 Länderchefs darauf geeinigt, welche Maßnahmen gelockert werden, um eine schrittweise Öffnung des sozialen und öffentli ...
Entschädigungsanspruch wegen Diskriminierung einer schwerbehinderten (PR-Gateway, 02.04.2020)
1. Eine unmittelbare Unterrichtung der Schwerbehindertenvertretung über die Bewerbung eines schwerbehinderten Menschen liegt nicht vor, wenn der Arbeitgeber der Schwerbehindertenvertretung nach Eingang der Bewerbung lediglich die Angaben und Unterlagen aller Bewerber*innen zugänglich macht.
2. Auch wenn schwerbehinderte Bewerber*innen die fachlichen Festlegungen im Anforderungsprofil einer Stelle nicht erfüllen, kann der öffentliche Arbeitgeber verpflichtet sein, sie zum Vorstellungsges ...
Kurzarbeit in der Corona-Krise - Antragsteller sind zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet (PR-Gateway, 01.04.2020)
Kurzarbeit in der Corona-Krise - Antragsteller sind zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet
Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern, hat die Bundesregierung ein umfassendes Hilfspaket geschnürt. Dazu wurde auch die Beantragung von Kurzarbeitergeld erleichtert.
Kurzarbeitergeld soll schnell helfen, die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus Covid-19 zu überstehen. Die Bundesregierung hat den Zugang zu Kurzarbeitergeld für Unternehmen daher rückwirkend zu ...
Stundung von Beiträgen zur Sozialversicherung aufgrund der Corona-Krise (PR-Gateway, 30.03.2020)
Stundung von Beiträgen zur Sozialversicherung aufgrund der Corona-Krise
Arbeitgeber sind verpflichtet, Sozialversicherungsbeiträge für ihre Arbeitnehmer abzuführen. In Zeiten der Corona-Krise haben sie die Möglichkeit, die Sozialversicherungsbeiträge stunden zu lassen.
Bei vielen Unternehmen brechen aufgrund der Corona-Krise Aufträge weg. Gleichzeitig laufen die Kosten weiter. Löhne, Gehälter und auch die Sozialversicherungsbeiträge für die Arbeitnehmer müssen gezahlt werden. Bei E ...
| Werbung bei Duesseldorf-Info.de: |
| Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers nach Abberufung und Kündigung |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ Duesseldorf-Info.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
