Duesseldorf-Info.de: News, Infos & Tipps zu Düsseldorf

Zacherl Charter ist eine Yachtcharter - Agentur mit Firmensitz in Tuntenhausen im schönen Bayern. Klassischerweise buchen Urlaubshungrige dort ihren Yachtcharterurlaub und können aus einer riesigen Angebotspalette aus Katamaranen, Motor- und Segelyachten wählen. Im Portfolio finden Kunden mittlerweile über 1. ...

 Familienrecht: Vorteile des Ehevertrags (PR-Gateway, 19.05.2020)
Familienrecht: Vorteile des Ehevertrags

Der Ehevertrag mag nicht romantisch sein, doch er schützt die Partner und alle wichtigen Punkte, natürlich auch finanzielle Fragen, können in guten Zeiten geklärt werden.

Wenn ein Paar die Heirat plant, ist der Gedanke an eine Trennung natürlich weit weg. Ein Ehevertrag erscheint da für viele Heiratswillige unromantisch. Tatsächlich ist ein Ehevertrag aber ein wichtiger Baustein für die Planung der Zukunft. Wenn er nie gebraucht wird, umso be ...

 BaFin passt Aufsichtsmaßnahmen an Corona-Krise an (PR-Gateway, 21.04.2020)
BaFin passt Aufsichtsmaßnahmen an Corona-Krise an

Die BaFin führt die Aufsicht über Banken, Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel. Die Finanzdienstleistungsaufsicht hat ihre Maßnahmen an die Corona-Krise angepasst.

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht - kurz BaFin - ist mit umfassenden Befugnissen ausgestattet, um ihre Aufsichts- und Kontrollaufgaben wahrnehmen zu können. Ziel ist es, dadurch für ein funktionsfähiges und stabiles Finanzsystem in D ...

 Urheberrecht - Streit um Nachvergütung geht nach BGH-Urteil in nächste Runde (PR-Gateway, 26.02.2020)
Urheberrecht - Streit um Nachvergütung geht nach BGH-Urteil in nächste Runde

Das Urheberrecht kennt einen sog. "Fairnessausgleich." Ob ein Kameramann eines erfolgreichen Films deshalb Anspruch auf einen "Nachschlag" hat, ist auch nach einer aktuellen BGH-Entscheidung offen.

In § 32a Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist geregelt, dass ein Urheber eine weitere angemessene Beteiligung verlangen kann, wenn der Nutzen an seinem Werk deutlich über die ursprünglich gedachte Nutzung hinausgeht. ...

 Unzulässige Preisabsprachen - Bundeskartellamt verhängt Bußgelder in Höhe von 154,6 Millionen Euro (PR-Gateway, 29.01.2020)
Unzulässige Preisabsprachen - Bundeskartellamt verhängt Bußgelder in Höhe von 154,6 Millionen Euro

Wegen unzulässiger wettbewerbswidriger Absprachen hat das Bundeskartellamt Bußgelder in Höhe von insgesamt ca. 154,6 Millionen Euro gegen sieben Pflanzenschutzmittel-Großhändler verhängt.

Von 1998 bis 2015 haben die Großhändler für Pflanzenschutzmittel nach Angaben des Bundeskartellamts ihre Preislisten miteinander abgestimmt. Damit haben sie den fairen Wettbewerb behindert und gegen ...

 Tobias Hans (CDU), Saarlands Regierungschef, fordert einen Altschuldenfonds für Kommunen (wie zuvor schon die Ministerpräsidenten von NRW und Rheinland-Pfalz)! (Duesseldorf-Info, 26.01.2020)
Tobias Hans zu einem Altschuldenfonds für Kommunen:

Düsseldorf (ots) - Nach Nordrhein-Westfalen haben auch Rheinland-Pfalz und das Saarland ihren Druck auf den Unionsteil der Bundesregierung verstärkt, die 2.500 am stärksten verschuldeten Kommunen durch einen Altschuldenfonds zu entlasten.

"Gleichwertige Lebensverhältnisse dürfen keine leere Worthülse bleiben, wir brauchen eine faire Lösung für die kommunalen Altschulden", sagte der saarländische Regierungschef Tobi ...

 Aufhebungsvertrag durch unfaires Verhandeln (PR-Gateway, 09.09.2019)
1. Die Einwilligung zum Abschluss eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags kann nicht gemäß § 355 BGB widerrufen werden.

2. Ein Aufhebungsvertrag ist jedoch unwirksam, wenn er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist.

(BAG v. 8. Juni 2018 - 5 Sa 458/17 - Amtliche Leitsätze)

Ein Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer entlassen will, greift bevorzugt zum Mittel des Aufhebungsvertrages, denn dieser beendet das Arbeitsverhältnis im Regelfall rechts ...

 Kartellrecht: Enge Bestpreisklauseln bei Hotelbuchungen im Internet sind zulässig (PR-Gateway, 07.06.2019)
Kartellrecht: Enge Bestpreisklauseln bei Hotelbuchungen im Internet sind zulässig

Der 1. Kartellsenat des OLG Düsseldorf hat am 4. Juni 2019 entschieden, dass Bestpreisklauseln im engen Rahmen bei Hotelbuchungen im Internet zulässig sind (Az.: VI - Kart 2/16 (V).

Hotelzimmer werden vielfach über Buchungsportale im Internet gebucht. Einige Portale verpflichteten die Hotels deshalb stets die günstigsten Konditionen auf dem Portal anzubieten. Diese Praxis wurde später modifiziert und ...

 Hans Peter Stauch, baden-württembergischer AfD-Landtagsabgeordneter: Autobahn-Blockaden bei Hochzeiten sind kein Brauchtum und gehören konsequent unterbunden! (Duesseldorf-Info, 13.04.2019)
Peter Stauch zu Autobahn-Blockaden bei Hochzeiten:

Stuttgart (ots) - Der von der AfD eingebrachte Antrag an das baden-württembergische Innenministerium über die Eingriffe in den Straßenverkehr durch Hochzeits- oder Sportfankorsos von Mitbürgern mit Migrationshintergrund wurde mit der zweifelhaften Begründung zurückgewiesen, dass derartige Vorkommnisse aus gesellschaftlichen Gründen als kulturelles Brauchtum bezeichnet werden.

Darauf verweist der baden-württembergisc ...

 Änderungen im Markenrecht - Markenrechtmodernisierungsgesetz in Kraft getreten (PR-Gateway, 17.01.2019)
Änderungen im Markenrecht - Markenrechtmodernisierungsgesetz in Kraft getreten

Das Markenrechtmodernisierungsgesetz (MaMog) ist in Deutschland am 14. Januar 2019 in Kraft getreten und bringt einige Veränderungen im Markenrecht mit sich.

Mit dem Markenrechtmodernisierungsgesetz wird das deutsche Markenrecht an die europäische Richtlinie angepasst. So soll das Markenrecht innerhalb der Europäischen Union weiter harmonisiert und die Rechte von Markeninhabern gestärkt werden, erklärt d ...

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