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Piratenpartei protestiert gegen Terrorhysterie!
Datum: Freitag, dem 10. Dezember 2010
Thema: Düsseldorf Infos
Am vergangenen Samstag, den 4. Dezember, veranstaltete die Piratenpartei bundesweit in mehreren Städten (u.a. in Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, Koblenz und München) Protestkundgebungen gegen die von Regierung und Sicherheitsbehörden geschürte Terrorhysterie in Deutschland.
Unter dem Motto "Weihnacht statt Angst" [1] machte auch die Piratenpartei Düsseldorf auf die Gefahren der Instrumentalisierung von Terrorwarnungen aufmerksam. Vor dem Eingang des Hauptbahnhofs Düsseldorf wurden demonstrativ mehrere Gepäckstücke installiert, gleichzeitig verteilten als Weihnachtsmänner verkleidete Piraten Geschenkpakete mit Grundgesetzen. Jene sollten die Bürger daran erinnern, dass Terror nur dann erfolgreich ist, wenn zu seiner Bekämpfung die Grundfesten des Rechtsstaats eingerissen werden.
Die Piratenpartei kritisiert in diesem Kontext die in den vergangenen Wochen immer radikaleren Forderungen von Spitzenpolitikern verschiedener Fraktionen. So wurden im Zuge der Terrorwarnungen Forderungen nach Wiedereinführung der bereits als verfassungswidrig erklärten Vorratsdatenspeicherung laut. Die Palette verfassungsfeindlicher Forderungen reichte vom Bundeswehreinsatz im Innern bis zur Einführung präventiver Massenverhaftungen. [2]
Die Piratenpartei Düsseldorf mahnt außerdem die Spitzenpolitiker zur Wahrung ihrer gesellschaftlichen Verantwortung. Durch Aufrufe - z.B. des Berliner Innensenators, "seltsam aussehende Menschen" [3] den Behörden zu melden, häufen sich Angriffe und irrationale Verdächtigungen gegen Mitbürger.
"Wenn es bereits ausreicht, durch das Hören nicht deutschsprachiger Musik oder die Heimkehr mit Einkaufstüten nach dem Lebensmitteleinkauf unter Terrorverdacht zu geraten, dann sind wir weit über den Punkt rationalen Handelns hinaus. Politik und Sicherheitsbehörden müssen sich endlich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst werden, anstatt die Bevölkerung zu radikalisieren."
Sebastian Kreutz (26) der Piratenpartei Düsseldorf [4]
[1] www.weihnachtstattangst.de/
[2] www.n-tv.de/politik/Gefaehrder-sollen-in-Haft-article1973...
[3] www.welt.de/politik/deutschland/article11025734/Berlins-I...
[4] Teilquelle berlinnow.org/?p=719
Piratenpartei Düsseldorf
Vorstand des Kreisverbands:
Adresse des Landesverbands:
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Die Piratenpartei Düsseldorf zählt über 100 Mitglieder und bekennt sich zu einer langfristigen Lokalpolitik in Düsseldorf.
Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/492160/Piratenpartei-protestiert-gegen-Terrorhysterie.html
Am vergangenen Samstag, den 4. Dezember, veranstaltete die Piratenpartei bundesweit in mehreren Städten (u.a. in Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, Koblenz und München) Protestkundgebungen gegen die von Regierung und Sicherheitsbehörden geschürte Terrorhysterie in Deutschland.
Unter dem Motto "Weihnacht statt Angst" [1] machte auch die Piratenpartei Düsseldorf auf die Gefahren der Instrumentalisierung von Terrorwarnungen aufmerksam. Vor dem Eingang des Hauptbahnhofs Düsseldorf wurden demonstrativ mehrere Gepäckstücke installiert, gleichzeitig verteilten als Weihnachtsmänner verkleidete Piraten Geschenkpakete mit Grundgesetzen. Jene sollten die Bürger daran erinnern, dass Terror nur dann erfolgreich ist, wenn zu seiner Bekämpfung die Grundfesten des Rechtsstaats eingerissen werden.
Die Piratenpartei kritisiert in diesem Kontext die in den vergangenen Wochen immer radikaleren Forderungen von Spitzenpolitikern verschiedener Fraktionen. So wurden im Zuge der Terrorwarnungen Forderungen nach Wiedereinführung der bereits als verfassungswidrig erklärten Vorratsdatenspeicherung laut. Die Palette verfassungsfeindlicher Forderungen reichte vom Bundeswehreinsatz im Innern bis zur Einführung präventiver Massenverhaftungen. [2]
Die Piratenpartei Düsseldorf mahnt außerdem die Spitzenpolitiker zur Wahrung ihrer gesellschaftlichen Verantwortung. Durch Aufrufe - z.B. des Berliner Innensenators, "seltsam aussehende Menschen" [3] den Behörden zu melden, häufen sich Angriffe und irrationale Verdächtigungen gegen Mitbürger.
"Wenn es bereits ausreicht, durch das Hören nicht deutschsprachiger Musik oder die Heimkehr mit Einkaufstüten nach dem Lebensmitteleinkauf unter Terrorverdacht zu geraten, dann sind wir weit über den Punkt rationalen Handelns hinaus. Politik und Sicherheitsbehörden müssen sich endlich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst werden, anstatt die Bevölkerung zu radikalisieren."
Sebastian Kreutz (26) der Piratenpartei Düsseldorf [4]
[1] www.weihnachtstattangst.de/
[2] www.n-tv.de/politik/Gefaehrder-sollen-in-Haft-article1973...
[3] www.welt.de/politik/deutschland/article11025734/Berlins-I...
[4] Teilquelle berlinnow.org/?p=719
Piratenpartei Düsseldorf
Vorstand des Kreisverbands:
Adresse des Landesverbands:
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Die Piratenpartei Düsseldorf zählt über 100 Mitglieder und bekennt sich zu einer langfristigen Lokalpolitik in Düsseldorf.
Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/492160/Piratenpartei-protestiert-gegen-Terrorhysterie.html
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