Duesseldorf-Info.de
Rheinische Post: SPD will für Bundestag Fragerecht nach britischem Vorbild!
Datum: Montag, dem 06. August 2012
Thema: Düsseldorf Infos
Düsseldorf (ots) - Die SPD will mit einer Parlamentsreform erreichen, dass künftig im Bundestag regelmäßig der Kanzler oder die Kanzlerin Rede und Antwort stehen muss.
"Wir werden gleich nach den nächsten Bundestagswahlen eine neue Initiative ergreifen, den Bundestag attraktiver zu machen", sagte SPD-FraktionsgeschäftsführerThomas Oppermannder in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe).
Vor allem solle das Fragerecht reformiert werden, damit ähnlich wie in Großbritannien die Abgeordneten die Minister direkt befragen können. "Und alle sechs Wochen sollte sich auch der Regierungschef den Abgeordneten stellen", betonte Oppermann.
in ähnliches Projekt sei zu Beginn der laufenden Wahlperiode geplant gewesen, aber nicht realisiert worden. "Schwarz-Gelb wollte die Kanzlerin vor solchen Fragen schützen", berichtete Oppermann. Deshalb sei der Bundestag auch ein Stück langweiliger als andere Parlamente in Europa.
Zugleich will Oppermann die Debatten des Bundestages neu ordnen. Große Auseinandersetzungen sollten im Plenum geführt werden, für kleinere und mittlere müssten andere Foren, wie etwa öffentliche Ausschusssitzungen, gefunden werden.
Zuletzt hatte es Kritik an der Praxis des Bundestages gegeben, in nächtlichen Sitzungen mitunter über hundert Debattenbeiträge nur noch "zu Protokoll" zu geben.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/30621/2301236/rheinische_post/mail
Düsseldorf (ots) - Die SPD will mit einer Parlamentsreform erreichen, dass künftig im Bundestag regelmäßig der Kanzler oder die Kanzlerin Rede und Antwort stehen muss.
"Wir werden gleich nach den nächsten Bundestagswahlen eine neue Initiative ergreifen, den Bundestag attraktiver zu machen", sagte SPD-FraktionsgeschäftsführerThomas Oppermannder in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe).
Vor allem solle das Fragerecht reformiert werden, damit ähnlich wie in Großbritannien die Abgeordneten die Minister direkt befragen können. "Und alle sechs Wochen sollte sich auch der Regierungschef den Abgeordneten stellen", betonte Oppermann.
in ähnliches Projekt sei zu Beginn der laufenden Wahlperiode geplant gewesen, aber nicht realisiert worden. "Schwarz-Gelb wollte die Kanzlerin vor solchen Fragen schützen", berichtete Oppermann. Deshalb sei der Bundestag auch ein Stück langweiliger als andere Parlamente in Europa.
Zugleich will Oppermann die Debatten des Bundestages neu ordnen. Große Auseinandersetzungen sollten im Plenum geführt werden, für kleinere und mittlere müssten andere Foren, wie etwa öffentliche Ausschusssitzungen, gefunden werden.
Zuletzt hatte es Kritik an der Praxis des Bundestages gegeben, in nächtlichen Sitzungen mitunter über hundert Debattenbeiträge nur noch "zu Protokoll" zu geben.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/30621/2301236/rheinische_post/mail
|
|