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Westdeutsche Zeitung: Innenminister Jäger verbietet drei Neonazi-Organisationen / Ein harter Tritt auf die Springerstiefel!
Datum: Freitag, dem 24. August 2012
Thema: Düsseldorf Infos
Düsseldorf (ots) - Man kann NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) vielleicht das eine oder andere vorwerfen, aber Wortbrüchigkeit und Inkonsequenz gehören ganz sicher nicht dazu: Sein Versprechen, konsequent gegen Rechtsextremisten in NRW vorzugehen, hat Jäger gestern erneut eindrucksvoll eingelöst.
Und zwar auf eine Art und Weise, die einen schmerzhaft harten Tritt auf die braunen Springerstiefel darstellt: 146 Rechtsextremiksten wurde die Verfügung über das Verbot ihrer Organisation persönlich übergeben - selbst in Gefängniszellen und in einem Fall sogar am Krankenbett eines Dortmunder Klinikums.
Dieses Vorgehen ist zwar juristisch vorgeschrieben, dürfte aber bei den Betroffenen dennoch (hoffentlich) einen abschreckenden Effekt haben.
Hinzu kommt: Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gibt es in NRW zwischen 400 und 600 gewaltbereite Neonazis. Die 146 Rechtsextremisten der jetzt verbotenen Kameradschaften stellen somit fast ein Viertel aller gewaltbereiten Neonazis dar.
Düsseldorf (ots) - Man kann NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) vielleicht das eine oder andere vorwerfen, aber Wortbrüchigkeit und Inkonsequenz gehören ganz sicher nicht dazu: Sein Versprechen, konsequent gegen Rechtsextremisten in NRW vorzugehen, hat Jäger gestern erneut eindrucksvoll eingelöst.
Und zwar auf eine Art und Weise, die einen schmerzhaft harten Tritt auf die braunen Springerstiefel darstellt: 146 Rechtsextremiksten wurde die Verfügung über das Verbot ihrer Organisation persönlich übergeben - selbst in Gefängniszellen und in einem Fall sogar am Krankenbett eines Dortmunder Klinikums.
Dieses Vorgehen ist zwar juristisch vorgeschrieben, dürfte aber bei den Betroffenen dennoch (hoffentlich) einen abschreckenden Effekt haben.
Hinzu kommt: Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gibt es in NRW zwischen 400 und 600 gewaltbereite Neonazis. Die 146 Rechtsextremisten der jetzt verbotenen Kameradschaften stellen somit fast ein Viertel aller gewaltbereiten Neonazis dar.
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