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Rheinische Post: Gabriel nennt Vorwürfe gegen Steinmeier 'absurd' / Angela Merkel verweigert jede Aufklärung!
Datum: Donnerstag, dem 08. August 2013
Thema: Düsseldorf Infos
Düsseldorf (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielhat die Vorwürfe gegen den früheren SPD-KanzleramtsministerFrank-Walter Steinmeierin der NSA-Affäre als "absurd" zurückgewiesen.
"Die Vorwürfe gegenFrank-Walter Steinmeiersind absurd", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).
"Klar ist:Frank-Walter Steinmeierhätte nie zugelassen, dass ausländische Geheimdienste millionenfach Daten deutscher Bürger abgreifen", sagte Gabriel.
Dass befreundete Geheimdienste Daten etwa aus Afghanistan oder Pakistan austauschten, sei eine "reine Selbstverständlichkeit", so Gabriel.
"Prism und Tempora gab es aber zu der Amtszeit vonFrank-Walter Steinmeierals Geheimdienstkoordinator genauso wenig wie Facebook oder andere Daten-Multis", sagte Gabriel.
"Ich hätte mir gewünscht, Merkel hätte in dieser Angelegenheit nur halb so viel Mut gegenüber den USA gezeigt wie Gerd Schröder mit seinem Nein zum Irak-Krieg", sagte Gabriel.
Er warf BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU) in der NSA-Affäre eine Verweigerungshaltung vor. "Seit zwei Monaten verweigertAngela Merkeljede Aufklärung", sagte Gabriel.
"Sie tut nichts, um die Bevölkerung vor der Bespitzelung durch ausländische Dienste und der digitalen Totalüberwachung zu schützen", sagte Gabriel.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/2531347/rheinische_post/mail von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
Düsseldorf (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielhat die Vorwürfe gegen den früheren SPD-KanzleramtsministerFrank-Walter Steinmeierin der NSA-Affäre als "absurd" zurückgewiesen.
"Die Vorwürfe gegenFrank-Walter Steinmeiersind absurd", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).
"Klar ist:Frank-Walter Steinmeierhätte nie zugelassen, dass ausländische Geheimdienste millionenfach Daten deutscher Bürger abgreifen", sagte Gabriel.
Dass befreundete Geheimdienste Daten etwa aus Afghanistan oder Pakistan austauschten, sei eine "reine Selbstverständlichkeit", so Gabriel.
"Prism und Tempora gab es aber zu der Amtszeit vonFrank-Walter Steinmeierals Geheimdienstkoordinator genauso wenig wie Facebook oder andere Daten-Multis", sagte Gabriel.
"Ich hätte mir gewünscht, Merkel hätte in dieser Angelegenheit nur halb so viel Mut gegenüber den USA gezeigt wie Gerd Schröder mit seinem Nein zum Irak-Krieg", sagte Gabriel.
Er warf BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU) in der NSA-Affäre eine Verweigerungshaltung vor. "Seit zwei Monaten verweigertAngela Merkeljede Aufklärung", sagte Gabriel.
"Sie tut nichts, um die Bevölkerung vor der Bespitzelung durch ausländische Dienste und der digitalen Totalüberwachung zu schützen", sagte Gabriel.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/2531347/rheinische_post/mail von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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