Duesseldorf-Info.de
Rheinische Post zur SPD: Mehrheit in Sicht!
Datum: Sonntag, dem 01. Dezember 2013
Thema: Düsseldorf Infos
Düsseldorf (ots) - Mit dem Verlauf der Regionalkonferenz mit 900 Genossen im westfälischen Kamen kann die SPD-Führung durchaus zufrieden sein.
Wenn diese Veranstaltung ein Lackmustest für den bevorstehenden Mitglieder-Entscheid zum Koalitionsvertrag wäre, müsste sich ParteichefSigmar Gabrielkeine Sorgen über das Ergebnis machen.
Doch Kamen ist ebenso wenig repräsentativ wie die anderen Veranstaltungen dieser Art.
Wie reagieren diejenigen Parteimitglieder, die vergrätzt sind, weil sie Wahlkampf gegen eine Union geführt haben, die nun plötzlich ihre Verbündete sein soll?
Das Rennen, so scheint es, ist noch nicht gelaufen, auch wenn vieles darauf hindeutet, dass eine breite Mehrheit zustimmen wird.
Hier aber stellt sich eine ganz andere Frage:
Wie ist es um unsere parlamentarisch-repräsentative Demokratie bestellt, wenn die vom Volk gewählten Abgeordneten von einer kleinen Minderheit (bei der SPD reichen weniger als 50 000 Stimmen) daran gehindert werden können, das zu tun, was sie für richtig halten, nämlich: eine große Koalition zu bilden?
Von Detlev Hüwe
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/2611163/rheinische-post-kommentar-spd-mehrheit-in-sicht-von-detlev-huewel von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
Düsseldorf (ots) - Mit dem Verlauf der Regionalkonferenz mit 900 Genossen im westfälischen Kamen kann die SPD-Führung durchaus zufrieden sein.
Wenn diese Veranstaltung ein Lackmustest für den bevorstehenden Mitglieder-Entscheid zum Koalitionsvertrag wäre, müsste sich ParteichefSigmar Gabrielkeine Sorgen über das Ergebnis machen.
Doch Kamen ist ebenso wenig repräsentativ wie die anderen Veranstaltungen dieser Art.
Wie reagieren diejenigen Parteimitglieder, die vergrätzt sind, weil sie Wahlkampf gegen eine Union geführt haben, die nun plötzlich ihre Verbündete sein soll?
Das Rennen, so scheint es, ist noch nicht gelaufen, auch wenn vieles darauf hindeutet, dass eine breite Mehrheit zustimmen wird.
Hier aber stellt sich eine ganz andere Frage:
Wie ist es um unsere parlamentarisch-repräsentative Demokratie bestellt, wenn die vom Volk gewählten Abgeordneten von einer kleinen Minderheit (bei der SPD reichen weniger als 50 000 Stimmen) daran gehindert werden können, das zu tun, was sie für richtig halten, nämlich: eine große Koalition zu bilden?
Von Detlev Hüwe
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/2611163/rheinische-post-kommentar-spd-mehrheit-in-sicht-von-detlev-huewel von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
|
|