Duesseldorf-Info.de
Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, will für einen Einsatz der Bundeswehr im Innern die Verfassung ändern!
Datum: Donnerstag, dem 19. November 2015
Thema: Düsseldorf News
Gerda Hasselfeldt zum Einsatz der Bundeswehr im Innern:
Düsseldorf (ots) - CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldt(CSU) hat sich für eine Verfassungsänderung ausgesprochen, um die Bundeswehr auch im Innern effektiv einsetzen zu können.
"Sollte es die Lage in Deutschland erfordern, dann muss auch die Bundeswehr einen Beitrag zur Sicherheit der Bürger leisten können. Sicherheit für die Menschen hat oberste Priorität", sagte Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe)
"Wenn dafür die verfassungsrechtliche Grundlage für die Bundeswehr verändert werden muss, sollten wir davor nicht zurückschrecken", sagte die CSU-Politikerin.
Die Möglichkeit für einen Einsatz der Bundeswehr im Innern dürfe aber nicht dazu führen, dass die Bundesländer sich aus der Verantwortung stehlen.
Die Länder müssen ihre Polizeien personell wie materiell so ausstatten, dass sie die aktuellen Herausforderungen bestmöglich meistern können."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/3179211, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über www.parteien-news.de bzw. www.deutsche-politik-news.de - Politik News & Infos - Portale mit aktuellen News, PresseMitteilungen und Artikeln - weitere News zu den Themen Politik & Wirtschaft auf http://www.deutsche-politik-news.de!
Gerda Hasselfeldt zum Einsatz der Bundeswehr im Innern:
Düsseldorf (ots) - CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldt(CSU) hat sich für eine Verfassungsänderung ausgesprochen, um die Bundeswehr auch im Innern effektiv einsetzen zu können.
"Sollte es die Lage in Deutschland erfordern, dann muss auch die Bundeswehr einen Beitrag zur Sicherheit der Bürger leisten können. Sicherheit für die Menschen hat oberste Priorität", sagte Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe)
"Wenn dafür die verfassungsrechtliche Grundlage für die Bundeswehr verändert werden muss, sollten wir davor nicht zurückschrecken", sagte die CSU-Politikerin.
Die Möglichkeit für einen Einsatz der Bundeswehr im Innern dürfe aber nicht dazu führen, dass die Bundesländer sich aus der Verantwortung stehlen.
Die Länder müssen ihre Polizeien personell wie materiell so ausstatten, dass sie die aktuellen Herausforderungen bestmöglich meistern können."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/3179211, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über www.parteien-news.de bzw. www.deutsche-politik-news.de - Politik News & Infos - Portale mit aktuellen News, PresseMitteilungen und Artikeln - weitere News zu den Themen Politik & Wirtschaft auf http://www.deutsche-politik-news.de!
|
|