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Freie-PresseMitteilungen.de: EuG bestätigt Eintragung von Spielzeugfiguren als Gemeinschaftsmarke
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Die Eintragung bekannter Spielzeugfiguren als Gemeinschaftsmarke wurde mit Urteil vom 16. Juni vom Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigt (Az.: T-395/14 und T-396/14).
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein dänischer Spielzeughersteller hatte seine Figuren im Jahr 2 ...
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Freie-PresseMitteilungen.de: Lloyd Fonds Flottenfonds V in Schwierigkeiten ? Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Der Lloyd Fonds Flottenfonds V ist in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Zuletzt sollten die Anleger nach einem Bericht des "fondstelegramm" über eine Umfinanzierung entscheiden.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ende 2004 hatte die Lloyd Fonds AG den Flottenfonds V ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - NRW-Oppositionsführer Armin Laschet (CDU), der wegen der so genannten Notenaffäre in die Schlagzeilen geraten ist, muss sich jetzt auch in einer möglichen Steueraffäre rechtfertigen.
Nach eigenen Angaben erhielt er für sein 2009 veröffentlichtes Sachbuch "Die Aufsteiger-Republik. Zuwanderung als Chance" (Verlag Kiepenheuer & Witsch) zwar kein Honorar, aber eine Spendenquittung über 4.000 Euro, die er steuerlich zu seinen Gunsten verwendet hat.
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PressePortal.de: Berlin (ots) - Der Osten steht nach Aussage des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) "geschlossen" gegen die neuen Pläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zum Bund-Länder-Finanzausgleich.
"Der Wegfall des Umsatzsteuervorwegausgleichs ist für uns genauso wenig tragbar wie der Verlust des Aufkommens aus dem Soli", sagte Ramelow dem Berliner "Tagesspiegel".
"Das reißt Milliardenlöcher in unsere Kassen. Auf dieser Basis gibt es mor ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Die Internetseite des Bundestags war bis zum Mittwochvormittag von einer gravierenden Sicherheitslücke betroffen.
Das erfuhr die Online-Ausgabe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" aus Sicherheitskreisen.
Hacker konnten bestimmte Teile der Website vollständig manipulieren und hätten gefälschte Inhalte oder sogar einen Schadcode einfügen können.
Die Sicherheitslücke hatte sich in der Suche des Bilderdienste ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Bei großem öffentlichen Interesse sollen Gerichtsprozesse künftig per Video in einen Nebenraum übertragen werden, damit alle interessierten Medien darüber berichten können.
Einen entsprechenden Beschluss will die am Mittwoch und Donnerstag in Stuttgart tagende Justizministerkonferenz fassen.
"Die Menschen haben ein berechtigtes Interesse zu erfahren, wie gerichtliche Entscheidungen zustande kommen", sagte NRW-Justizminister Thomas Kuts ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Schwimmen zu können, ist kein Luxus.
Es ist eine Fähigkeit, die im Ernstfall Leben retten kann.
Deswegen nimmt der Schwimmunterricht an unseren Schulen schon seit Jahrzehnten völlig zu Recht einen wichtigen Platz ein.
Auf dem Papier und in Politikerreden zumindest.
Die Realität sieht leider ein wenig anders aus.
In NRW kann sich fast jedes zweite Kind beim Verlassen der Grundschule nicht ...
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PressePortal.de: Bielefeld (ots) - Es ist so eine Sache mit den Grünen.
Sie können einen nerven mit ihrer versuchten Zwangsbeglückung; mit ihrem Anspruch, ihr bisweilen biederes Verständnis von einer modernen Gesellschaft universellen Anwendungscharakter zu verleihen; mit ihrer manchmal anmaßenden Haltung in Verbraucher- und Naturschutzfragen.
Sämtliche dieser Eigenschaften rechtfertigen jedoch nicht, mit welchem Ton sich der Jagdverband in NRW in die Politik des Grünenp ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Die Union hat die Pläne der SPD zur Reform der Geheimdienste kritisiert.
"Für uns gibt es keinen Grund für Aktionismus und vorschnelle Schlussfolgerungen", sagte Unions-InnenexperteStephan Mayerder in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
Die Union sehe zwar auch die Notwendigkeit, sowohl das BND-Gesetz als auch die Geheimdienstkontrolle zu verbessern.
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Die Troika sollte bei den Verhandlungen mit der griechischen Regierung in der Form höflich, in der Sache aber hart bleiben.
Aus Solidarität den EU-Mitgliedsstaaten gegenüber.
Die Kriterien für Finanzhilfen dürfen nicht von der Lautstärke der Finanzminister der Empfängerländer abhängen.
Die Auflagen, die für Portugal und Irland gelten, müssen auch für Griechenland gelten.
Auch das ist die europäische Soli ...
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