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Freie-PresseMitteilungen.de: Zip"N"Go-System von Alsapan fällt unter CLASSENs Megaloc-Patentfamilie
Zip"N"Go-System von Alsapan fällt unter CLASSENs Megaloc-Patentfamilie
Das Landgericht Düsseldorf hat bestätigt, dass die von EPI / Alsapan vertriebenen Laminatbodenprodukte mit "Zip"N"Go-Technik" unter den gemeinsamen Lizenzvertrag fallen, da sie die CLASSEN Megaloc-Patentfamilie benutzen (Urteil vom 19. März 2015; AZ 4c O 11/14).
Das für CLASSEN positive Urteil beruht auf einer Klage, die der ...
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Freie-PresseMitteilungen.de: Schneller erzielbare Rechtssicherheit versus eingeschränktem betriebsprüfungstaktischen Verhalten
Essen, 26. März 2015******Der Wandel in der Betriebsprüfungspraxis beschränkt sich nicht allein auf die Einführung der digitalen Betriebsprüfung. Zukünftig soll mittels der zeitnahen Prüfung eine drastische Verkürzung des Abstands zwischen Veranlagungszeitraum und Prüfung erzielt werden. Zudem ist neben dem Methodenwechsel auch ein Wechsel der Themen festzustellen. Zwar werden nach ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Die deutsche Wirtschaft hat die von der Bundesregierung geplante Bürokratiebremse begrüßt, die am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt werden soll.
"Es gibt erstmals einen echten Gesetzentwurf zum Bürokratieabbau. Dazu kann man Wirtschaftsminister Gabriel erst einmal gratulieren", sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
Die Bundesregierung plant, für jedes ne ...
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Freie-PresseMitteilungen.de: MS Deutschland an US-Investor verkauft
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Die MS Deutschland wurde an einen US-Investor verkauft, teilt der Insolvenzverwalter mit. Der Verkaufspreis sei mit dem Gläubigerausschuss abgestimmt. Anlegern können dennoch Verluste drohen.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die als Traumschiff bekannte MS Deutschland hat einen neuen Besitzer ...
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Freie-PresseMitteilungen.de: Stiftung erhält Schadensersatz wegen falscher Anlageberatung
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine Stiftung aus Krefeld erhält von ihrer Bank rund 250.000 Euro Schadensersatz wegen falscher Anlageberatung. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt, wie u.a. die "FAZ" berichtet.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: In dem konkreten Fall, den das OLG Frankfurt im Janu ...
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Freie-PresseMitteilungen.de: Fettarm kochen: Mit Ralfs FatPad lassen sich Kalorien und Fette sparen
Der neueste Trend für die schlanke Küche mit neuem Internet-Auftritt: Auf www.ralfs.net (http://ralfs.net/)erfahren Hobby- und Profi-Köche wie sich beim Kochen jetzt endlich überflüssiges Fette und Kalorien drastisch reduzieren lassen.
Dank des neuartigen Entfettungs-Vlies Ralf´s FatPad können alle festen und flüssigen Speisen wie Steaks und Schnitzel, Bratkartoffeln und Röstis sowie Suppen, Saucen ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat EU-Hilfen für ein Wachstumsprogramm in Griechenland gefordert.
"Griechenland braucht dringend Investitionen und Wachstum, um Verbesserungen für die Menschen zu erreichen", sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
Die soziale Lage in dem Land sei für viele Menschen dramatisch, ein Drittel lebe an oder unter der Armutsgrenze. "Hier kann nicht mehr weiter e ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Mit der Einladung von Alexis Tsipras nach Berlin und der anschließenden Wohlfühl-Pressekonferenz hat sichAngela Merkel(CDU) endgültig entschieden: Die Kanzlerin will eine Lösung der griechischen Finanznot in der Euro-Zone.
Damit hat sich die Regierungschefin indes auch Verhandlungsspielraum geschaffen.
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und sein Land werden bis Ostern ein H ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Er selbst verkneift sich jedes Triumphgeheul, aber das Ergebnis der landesweiten Departementswahlen vom Sonntag ist für Nicolas Sarkozy ein klarer Erfolg.
Vor allem, weil er so unerwartet kam.
Dass die zerstrittene konservative UMP, an deren Spitze sich Sarkozy erst Ende 2014 zurückgekämpft hatte, mit so deutlichem Vorsprung als stärkste Partei abgeschnitten hat, festigt seine Position gegenüber seinen Kritikern.
Und vo ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Zumindest Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger ist weiterhin zuversichtlich, dass es im laufenden NPD-Verbotsverfahren kein Problem mit Informanten geben wird.
Bleibt für den SPD-Mann zu hoffen, dass der Antrag in seinem zweiten - und vermutlich letzten - Anlauf nicht ausgerechnet an Spitzeln aus NRW scheitern wird.
Das Bundesverfassungsgericht jedenfalls hat große Zweifel an der Darstellung der Bundesländer, alle V-Leute aus ...
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