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prmaximus: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht Stuttgart hat in seinem oben genannten Urteil entschieden, dass bestimmte Klauseln in den Versicherungsverträgen der betroffenen Versicherungsgesellschaft ungültig sind und von dieser nicht mehr verwendet werden dürfen (Az.: 11 O 47/13). Bei den betreffenden Klauseln handelt es sich vornehmlich um solche, die die Kündigung, die ...
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prmaximus: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Wenn sich zwei oder mehrere natürliche oder juristische Personen zusammenschließen, um gemeinsam unter einer Firma ein Handelsgewerbe zu betreiben, dann handelt es sich um eine oHG. An einer oHG sind somit mindestens zwei "Personen" beteiligt, die entweder natürliche oder juristische Personen, bzw. jeweils eine, sind.
Die oHG kann durch ...
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prmaximus: 1.
Landgericht Ravensburg - vom 24. September 2011
Fraktur des Humeruskopfes durch Sturz in Pflegeeinrichtung, LG Ravensburg, Az. 3 O 162/11
Chronologie:
Der Kläger befand sich in einer Pflegeeinrichtung, wo er aus dem Bett stürzte und sich dabei eine Fraktur des Humeruskopfes zuzog. Es war eine Notoperation erforderlich. Der Kläger befindet sich aufgrund der Sturzverletzungen nun in der Pflegestufe III.
Chronologie:
Das Landgericht Ravensburg hat angesichts d ...
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prmaximus: 1.
Oberlandesgericht Köln - vom 14. September 2011
Darmperforation anlässlich transvaginaler Hysterektomie, OLG Köln, Az. 5 U 130/10
Chronologie:
Bei der Geschädigten wurde im Krankenhaus der Beklagten eine Hysterektomie vorgenommen, wobei es zu Komplikationen kam. Nach einer Darmperforation musste ein künstlicher Darmausgang gelegt werden. Die Patientin litt in der Folge an erheblichen Schmerzen und psychischen Beeinträchtigungen. Als Spätrisiken stehen Darmverwachsung ...
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prmaximus: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Ein weiteres wichtiges Urteil für Kapitalanleger von Immobilienfonds erstritten die Anwälte von GRP. Das Landgericht (LG) Frankfurt am Main verklagte eine Finanzberaterin zur Zahlung von Schadensersatz wegen einer fehlerhaften Beratung. Zu der rechtlichen Auseinandersetzung kam es nachdem die Klägerin im Jahr 2009 die Beratung der Beklagten weg ...
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prmaximus: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 27.08.2012 hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz (5 Sa 54/12) entschieden, inwieweit ein Arbeitgeber freiwillige Zusatzzahlungen, die er an seine Arbeitnehmer geleistet hat, später einstellen oder kürzen kann. Das LAG hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Arbeitgeber Weihnachtsgeld gekürzt hatte. Für die Kürzun ...
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prmaximus: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) beschäftigte sich in seinem Urteil (Az.: 6 AZR 907/11) mit der Frage, ob Forderungen von "Nachzüglern", die bei Bestätigung des Insolvenzplans durch das Insolvenzgericht noch nicht angemeldet waren, ausgeschlossen sind. Im vorliegenden Fall wurde 2009 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Beklagten eröffnet ...
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prmaximus: GRP Rainer Lawyers and Tax Advisors in Cologne, Berlin, Bonn, Dusseldorf, Frankfurt, Hamburg, Munich, Stuttgart and London - www.grprainer.com/en conclude: In its judgement of November 25, 2013 (File number: 2 Sa 950/13), the State Labour Court (LAG) of Düsseldorf ruled that the loss of a doctoral title alone does not constitute a reason for dismissal. In the case in question, the State of North Rhine-Westphalia had decided that the employee was not authorized to use his doctoral title ...
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prmaximus: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die negativen Meldungen bei Mittelstandsanleihen reißen nicht ab. Wie u.a. die F.A.Z. berichtete, steht der Personaldienstleister hkw aus München vor der Insolvenz. Der Insolvenzantrag soll nach Medienberichten beim Amtsgericht München bereits gestellt worden sein (Az.: 1501 IN 4203/13). Das Unternehmen gab an, dass es nicht mehr über ausreiche ...
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prmaximus: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 02.07.2013 (Az.: 13 K 985/12) entschied das Finanzgericht (FG) Hessen, dass die Kosten für das oben genannte Wertgutachten nicht als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abgezogen werden können. Es führte aus, dafür fehle es an der Zwangsläufigkeit.
Hier verlangte die Ehefrau des Klägers Auskunft darüber, auf welche ...
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