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PressePortal.de: Thomas Geisel zur gestiegenen Terrorgefahr:
Bonn (ots) - Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel signalisierte (...), dass man in seiner Stadt alles unternehme, um störungsfreie und sichere Karnevalstage zu gewährleisten.
"Wir tun alles, was menschenmöglich ist, um den Menschen einen unbeschwerten Karneval zu ermöglichen", so der SPD-Politiker. Allerdings könne es keine absolute Sicherheit geben.
Auch Geisel wünschte sich, dass me ...
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PressePortal.de: Norbert Röttgen zu Sergej Lawrow:
Düsseldorf (ots) - Mit scharfer Kritik hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), auf die Intervention von Russlands Außenminister Sergej Lawrow im Zusammenhang mit der angeblichen Vergewaltigung einer 13-jährigen Russlanddeutschen in Berlin reagiert.
"Manipulationen und Unwahrheiten sind gängige Methoden in der innerstaatlichen Feindbildpropaganda der russischen Führung", sagte Röttgen der in ...
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PressePortal.de: Sigmar Gabriel zur AfD:
Düsseldorf (ots) - SPD-ChefSigmar Gabriellehnt Talkshow-Auftritte im Fernsehen mit AfD-Vertretern weitgehend ab.
"Wer, wie viele führende AfD-Mitglieder, die freiheitlich demokratische Grundordnung missachtet, dem verhelfe ich nicht zu einem Millionen-Publikum", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
Zu möglichen künftigen ...
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PressePortal.de: Sigmar Gabriel zur Türkei als sicherer Herkunftsstaat:
Düsseldorf (ots) - Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat sich SPD-ChefSigmar Gabrieldafür ausgesprochen, die Türkei zu einem sicheren Herkunftsland zu erklären.
"Jetzt geht es erst einmal darum, ob wir die Türkei als sicheres Herkunftsland einstufen", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
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PressePortal.de: Sigmar Gabriel zu Merkels Flüchtlingspolitik:
Düsseldorf (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielgeht davon aus, dass BundeskanzlerinAngela Merkeltrotz des anhaltenden Drucks der CSU auch über die Landtagswahlen im März hinaus an ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik festhält.
Auf die Frage, ob er mit einer Kehrtwende Merkels Mitte März rechne, sagte er der "Rheinische ...
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PressePortal.de: Sigmar Gabriel zum Integration von Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielhat zur besseren Integration von Flüchtlingen ein Integrationspaket gefordert, für das die Regierung noch vor der Sommerpause eine Reihe neuer gesetzlicher Regelungen schaffen soll.
"Ich bin entschieden dafür, dass wir vor der Sommerpause ein Integrationspaket auf den Weg bringen. Bildung, Wohnungsbau, Ausbildung: Das ...
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PressePortal.de: Sigmar Gabriel zum Wirtschaftswachstum:
Düsseldorf (ots) - WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) hat sich unzufrieden mit dem im Jahreswirtschaftsbericht erwarteten Wirtschaftswachstum für 2016 in Deutschland gezeigt:
"Angesichts der guten Rahmenbedingungen wie dem niedrigen Ölpreis und dem günstigen Wechselkurs müsste die wirtschaftliche Dynamik oberhalb von derzeit 1,7 Prozent Wirtschaftswachstum liegen ...
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PressePortal.de: Ralf Stegner zu Horst Seehofer:
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat CSU-ChefHorst Seehoferfür dessen Handeln in der Flüchtlingspolitik scharf angegriffen.
"Wer Briefe schreibt, statt mit der Kanzlerin zu reden, und gegen die Regierung klagen will, der man selbst angehört, handelt fahrlässig und unseriös", sagte Stegner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...
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PressePortal.de: Zum Zustrom von Flüchtlingen nach NRW:
Düsseldorf (ots) - Allen Beschwichtigungen aus Berlin zum Trotz geht Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) davon aus, dass sich am Zustrom von Flüchtlingen in diesem Jahr nichts ändern wird.
Die Zahlen sprechen für seine pessimistische Prognose, kamen seit Jahresbeginn doch bereits 30.000 Migranten nach NRW.
Ob die Städte und Gemeinden auf Dauer diesen Ansturm bewältigen können, muss man bezweifeln. Sc ...
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PressePortal.de: Zum Iran:
Düsseldorf (ots) - Der Iran ist keine Demokratie.
Er missachtet die Menschenrechte. Es gibt keine Glaubensfreiheit . Das Land hat eines der unfairsten und brutalsten Justizsysteme der Welt.
Und seine Führung unterstützt Terrororganisationen, die unter anderem die Vernichtung Israels predigen.
Trotzdem könnte man das Verhalten westlicher Politiker und Manager so deuten, als sei der Iran nach der Aufhebung der Sankt ...
Notiz: Der Iran ist wie beispielsweise auch Saudi-Arabien und Katar keine "lupenreine" Demokratie - trotzdem sind letztere Partnerstaaten des Westens. Wie es halt passt!
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