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PressePortal.de: Zum Hamburger Gesetz über eine Beschlagnahme von Immobilien:
Düsseldorf (ots) - Manch einer kennt das noch aus eigenem Erleben oder aus Erzählungen der Eltern: Nach dem Krieg mussten Familien im eigenen Haus zusammenrücken.
In frei gewordene Räume wurden Flüchtlinge und Ausgebombte eingewiesen. In der Stunde Null ging es nicht anders.
Und jetzt? Trotz zunehmender Flüchtlingszahlen sind wir längst nicht so weit.
Doch das Hambu ...
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PressePortal.de: Martin Bewerunge zur US-Waffen-Lobby:
Düsseldorf (ots) - Amerika ist das Land mit den schärfsten Sicherheitsregeln auf der Welt.
Zugleich ist es das Land mit den absurdesten Gegensätzen auf diesem Gebiet: Polizisten sichern Straßenübergänge, damit junge Menschen unbeschadet den Schulbus verlassen und wohlbehalten in ihre Klasse gelangen.
In der Schule selbst aber werden sie dann Opfer von Leuten, die sich an jeder Ecke mit Handfeuerwaffen ...
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PressePortal.de: Christian Lindner zur Kabinettsumbildung in NRW:
Osnabrück (ots) - Vor der Vereidigung der drei neuen Minister in NRW an diesem Donnerstag im Düsseldorfer Landtag hat sich der FDP-VorsitzendeChristian Lindnererwartungsvoll gezeigt.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Lindner, er sei "gespannt" auf Familienministerin Christina Kampmann (SPD).
Die neue ...
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PressePortal.de: Zur geplanten Kürzung der seit Jahren umstrittenen "Luxus-Pensionen" für ausgeschiedene Landesminister:
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe) eine Kürzung der seit Jahren umstrittenen "Luxus-Pensionen" für ausgeschiedene Landesminister.
"Wir sind in der Überarbeitung des Landesministergesetzes und hoffen, noch in diesem Jahr einen Reformentwurf vor ...
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PressePortal.de: Friedemann Schmidt zum freiberuflich organisierten System der Arzneimittelversorgung:
Düsseldorf (ots) - Ein klares Bekenntnis zum freiberuflich organisierten System der Arzneimittelversorgung durch öffentliche Apotheken in Deutschland forderte heute der Präsident der ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, Friedemann Schmidt, von Staat und Politik in seiner Rede zur Eröffnung des Deutschen Apothekertages in Düsseldorf.
"Freiberuflichkeit is ...
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PressePortal.de: Russland greift militärisch in Syrien ein:
Düsseldorf (ots) - Der Macher blamiert die Zauderer: Während der Westen kein wirkungsvolles Rezept gegen den Bürgerkrieg in Syrien findet, greift Russland jetzt demonstrativ militärisch ein.
Moskau präsentiert sich damit als entschlossener Kämpfer gegen den Terrorismus und als ernstzunehmende Ordnungsmacht, die den USA ebenbürtig ist, so wie es Präsident Wladimir Putin gern sieht.
Unabhängig davon ...
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PressePortal.de: Thorsten Schäfer-Gümbel zum Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), zur Beschleunigung von Asylverfahren Transitzonen einzurichten:
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zurückgewiesen, zur Beschleunigung von Asylverfahren Transitzonen entlang der Grenze einzurichten.
"D ...
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PressePortal.de: Garrelt Duin zu Staatshilfe für RWE:
Düsseldorf (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) lehnt Staatshilfe für den angeschlagenen Energiekonzern RWE ab. "Steuergelder für die Energiewirtschaft einzusetzen, das kann ich mir nun wirklich nicht vorstellen", sagte Duin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
"Unsere Politik hat ein anderes Ziel: Die Bundesregierung ist gefordert, vernünftige Rahmenbedingungen für die En ...
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PressePortal.de: Karl-Josef Laumann zur Debatte über eine Lockerung des Mindestlohns für Flüchtlinge:
Düsseldorf (ots) - Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels Karl-Josef Laumann hat sich gegen eine Lockerung des Mindestlohns für Flüchtlinge gewandt.
"Die Debatte über Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge ist überflüssig wie ein Kropf", sagte Laumann der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Mittwochausgabe).
"Eine generelle Ausnahme für Flüchtli ...
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PressePortal.de: Thomas Kutschaty und Ulrich Hocker zum Ex-VW-Chef Martin Winterkorn:
Düsseldorf (ots) - Nachdem die Staatsanwaltschaft gegen Ex-VW-Chef Martin Winterkorn wegen möglicher Beteiligung an Straftaten ermittelt, sollte nach Auffassung von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) und Ulrich Hocker, Präsident der Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW), der Aufsichtsrat auch zivilrechtliche Schritte prüfen.
"Strafrechtlich gilt die Unschuldsvermutung", sag ...
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