 Spannender Internet- Contest
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 137 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Kostenlose Online Spiele
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Online Web - Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Duesseldorf-Info.de: News & Infos & Tipps - rund um Düsseldorf!
VW kann sich nicht gegen die Wortmarke SWIFT GTi wehren
Geschrieben am Donnerstag, dem 22. März 2012 von Duesseldorf-Info.Net
|
|
PR-Gateway: VW kann sich nicht gegen die Wortmarke "SWIFT GTi" wehren
Das EuG hat am 21.03.2012 (Az.: T-63/09) entschieden, dass der Autobauer Suzuki die Modellbezeichnung "SWIFT GTI " weiter verwenden darf. Die Bezeichnung "GTi" sei eher beschreibend und der Zusatz "SWIFT" schließe eine Verwechslungsgefahr des Betrachters aus.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führen aus: Dem Urteil des EuG lag eine Entscheidung des Harmonisierungsamtes (HABM) zugrunde. Dieses hatte entschieden, dass VW die Markeneintragung durch den Autobauer Suzuki akzeptieren müsse. Die Nichtigkeitsklage von VW hiergegen blieb ohne Erfolg. Die Richter entschieden, dass das Harmonisierungsamt richtig entschieden habe. Begründet wurde das damit, dass die Bezeichnung "GTi" bei der betrachtenden Zielgruppe lediglich mit einer beschreibenden Angabe für besondere Ausstattungen des Fahrzeugs oder des Motors verbunden werde. Zudem schaffe der Zusatz "SWIFT", der keinerlei beschreibenden Charakter habe, einen zusätzlichen Abstand zu der für VW eingetragenen Wortmarke "GTi".
Bei Marken, die wie vorliegend in ähnlichen oder gar gleichen Branchen verwendet werden sollen, muss grundsätzlich ein Abstand zu den bereits bestehenden Marken eingehalten werden, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen. Dieser Abstand kann sich verringern, wenn die Markenbestandteile nur beschreibend für das Produkt oder die Dienstleistung sind.
http://www.grprainer.com/Markenrecht-Markeneintragung.html
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät von Rechtsanwälten und Steuerberatern. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, vom Kapitalmarktrecht und Bankrecht über Gesellschaftsrecht bis hin zum Arbeitsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
VW kann sich nicht gegen die Wortmarke "SWIFT GTi" wehren
Das EuG hat am 21.03.2012 (Az.: T-63/09) entschieden, dass der Autobauer Suzuki die Modellbezeichnung "SWIFT GTI " weiter verwenden darf. Die Bezeichnung "GTi" sei eher beschreibend und der Zusatz "SWIFT" schließe eine Verwechslungsgefahr des Betrachters aus.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führen aus: Dem Urteil des EuG lag eine Entscheidung des Harmonisierungsamtes (HABM) zugrunde. Dieses hatte entschieden, dass VW die Markeneintragung durch den Autobauer Suzuki akzeptieren müsse. Die Nichtigkeitsklage von VW hiergegen blieb ohne Erfolg. Die Richter entschieden, dass das Harmonisierungsamt richtig entschieden habe. Begründet wurde das damit, dass die Bezeichnung "GTi" bei der betrachtenden Zielgruppe lediglich mit einer beschreibenden Angabe für besondere Ausstattungen des Fahrzeugs oder des Motors verbunden werde. Zudem schaffe der Zusatz "SWIFT", der keinerlei beschreibenden Charakter habe, einen zusätzlichen Abstand zu der für VW eingetragenen Wortmarke "GTi".
Bei Marken, die wie vorliegend in ähnlichen oder gar gleichen Branchen verwendet werden sollen, muss grundsätzlich ein Abstand zu den bereits bestehenden Marken eingehalten werden, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen. Dieser Abstand kann sich verringern, wenn die Markenbestandteile nur beschreibend für das Produkt oder die Dienstleistung sind.
http://www.grprainer.com/Markenrecht-Markeneintragung.html
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät von Rechtsanwälten und Steuerberatern. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, vom Kapitalmarktrecht und Bankrecht über Gesellschaftsrecht bis hin zum Arbeitsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Duesseldorf-Info.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Duesseldorf-Info.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "VW kann sich nicht gegen die Wortmarke SWIFT GTi wehren" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Duesseldorf-Info.de könnten Sie auch interessieren: |
Die Toten Hosen rocken den Karneval in Düsseldorf
 | Jüdischer Wagen bereichert Düsseldorfer Rosenmontag ...
 | David-Bowie-Musical in Düsseldorf: Vorschau auf "La ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Duesseldorf-Info.de könnten Sie auch interessieren: |
Nordrhein-Westfalen-ITB-2016-160311-DSC_0 ...
 | Nordrhein-Westfalen-ITB-2016-160311-DSC_0 ...
 | Koeln-Koelner-Dom-02-130705-sxc-stand-res ...
 | | |
|
| Diese News bei Duesseldorf-Info.de könnten Sie auch interessieren: |
 Klaus Müller, Deutschlands oberster Verbraucherschützer, fordert Entschädigungen für VW-Kunden: ''Wer betrügt wie Volkswagen, sollte seine Kunden unbedingt entschädigen''! (PressePortal.de, 18.08.2016)
Klaus Müller zum VW-Konzern:
Düsseldorf (ots) - Deutschlands oberster Verbraucherschützer, Klaus Müller, hat den VW-Konzern aufgefordert, den im Dieselskandal geschädigten deutschen Kunden finanziell stärker entgegen zu kommen.
"Wer betrügt wie Volkswagen, sollte seine Kunden unbedingt entschädigen", sagte der Vorstand der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).
"Volkswagen wär ...
VW zeigt wenig Gespür für die Bedürfnisse der Kunden: Erfolgreich geknackte Funkschlüssel fast aller Volkswagen-Modelle - kein Wort zu Nachbesserungen, Entschädigungen, Rückrufaktionen! (PressePortal.de, 12.08.2016)
Jan Drebes zu VW:
Düsseldorf (ots) - Nach den erfolgreich geknackten Funkschlüsseln fast aller Volkswagen-Modelle beweisen die Wolfsburger wieder einmal, wie wenig Gespür sie für die Bedürfnisse ihrer Kunden haben.
Es ist eine Frechheit, dass VW darauf verweist, die Autos könnten mit der Technik zwar geöffnet, aber nicht gestohlen werden. Und wer sich den neuesten VW kaufe, sei ja gar nicht betroffen.
Kein Wort zu Nachbesserungen, Entschädigungen, R ...
VW Skandal: Audi räumt Einsatz unzulässiger Software ein! (Freie-PresseMitteilungen.de, 26.11.2015)
Im VW Abgasskandal kommt der Volkswagen Konzern nicht zur Ruhe. Nun räumte auch die Konzern-Tochter Audi ein, eine in den USA unzulässige Software bereits seit 2009 eingesetzt zu haben.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Auch die Volkswagen -Tochter Audi rutscht in den Abgasskandal. Am 23. November ...
VW Skandal: Management wusste offenbar schon früher von manipulierten Abgaswerten (Freie-PresseMitteilungen.de, 23.11.2015)
VW Skandal: Management wusste offenbar schon früher von manipulierten Abgaswerten
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Der VW Konzern hat offenbar schon früher von den manipulierten Abgaswerten bei Dieselfahrzeugen gewusst als bisher angenommen. Das kann für Schadensersatzforderungen der VW Aktionäre wichtig sein.
GRP Rainer Rechts ...
VW Abgasskandal: VW Aktie stürzt ab - Schadensersatzansprüche der Aktionäre (Freie-PresseMitteilungen.de, 02.10.2015)
VW Abgasskandal: VW Aktie stürzt ab ? Schadensersatzansprüche der Aktionäre
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/vw-volkswagen-ag.html Weltweit sollen rund elf Millionen Fahrzeuge vom VW Skandal um manipulierte Abgaswerte betroffen sein. Dazu zählen auch Modelle der Volkswagen-Töchter Audi, Skoda und Seat.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, D ...
VW Abgas-Skandal: Schadensersatzansprüche der Aktionäre (Freie-PresseMitteilungen.de, 24.09.2015)
VW Abgas-Skandal: Schadensersatzansprüche der Aktionäre
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/vw-volkswagen-ag.html Mit Abgasmanipulationen an Diesel-Fahrzeugen in den USA sorgte VW für einen handfesten Skandal. In der Folge stürzte auch die VW Aktie ab. Aktionäre können Schadensersatzansprüche geltend machen.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn ...
Die Erfolgsgeschichte des Trabants (Unister, 28.10.2010)
Noch vor 20 Jahren galt der Trabi als veraltet, als rollendes Ersatzteillager, das schleunigst aus dem Verkehr gezogen werden sollte. Sowohl in der Stadt als auch auf den Autobahnen waren die Autofahrer nach der Wende von dem Trabant genervt. Trabi-Kolonnen waren schon aus weiter Entfernung an ihrem bläulichen Rauch und dem charakteristischen Gestank zu erkennen. Da auch die meisten Ostdeutschen ihrem Trabi keine Träne nachweinten, verschwand der Wagen relativ schnell von den deutschen Straßen. ...
VW kann sich nicht gegen die Wortmarke SWIFT GTi wehren (PR-Gateway, 22.03.2012)
VW kann sich nicht gegen die Wortmarke "SWIFT GTi" wehren
Das EuG hat am 21.03.2012 (Az.: T-63/09) entschieden, dass der Autobauer Suzuki die Modellbezeichnung "SWIFT GTI " weiter verwenden darf. Die Bezeichnung "GTi" sei eher beschreibend und der Zusatz "SWIFT" schließe eine Verwechslungsgefahr des Betrachters aus.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führen aus: Dem Urteil des EuG lag eine Entscheidung des Harm ...
| Werbung bei Duesseldorf-Info.de: |
| VW kann sich nicht gegen die Wortmarke SWIFT GTi wehren |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ Duesseldorf-Info.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
